DieselgateMinister Ahnungslos

Es war schon eine Menge bekannt, als Alexander Dobrindt im Dezember 2013 sein Amt als Bundesverkehrsminister antrat. Zum Beispiel, dass die bei Dieselfahrzeugen auf dem Rollenprüfstand erzielten Emissionswerte beim Realbetrieb um das Zigfache übertroffen wurden. Auch die Auswirkungen auf die Schadstoffbelastung in der Luft konnte, wer es wissen wollte, in diversen Neuauflagen des Handbuchs für Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs (HBEFA) nachlesen. Oder man wurde spätestens durch das EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland im Juni 2015 wegen Überschreitung der NOx-Grenzwerte aufgeschreckt.

Wesentlich höhere Emissionswerte im realen Straßenbetrieb und Meldungen von massiven Grenzwertüberschreitungen? Da hätte man einen Zusammenhang vermuten und sich über die Ursachen Gedanken machen können bzw. müssen. Eigentlich.

Mein Name ist Hase …

Überlegungen, die dem Verkehrsminister offenbar fern lagen. Erst im September 2015 habe er aus den Medien von den Manipulationen von VW erfahren und umgehend gehandelt, erklärte Minister Dobrindt. Sicher, es hätte die kleine Anfrage der Grünen im Juli 2015 zu Methoden der Zykluserkennung auf dem Rollenprüfstand gegeben, aber da konnte doch niemand auf die Idee kommen, dass bei den Typprüfungen „erhebliche Betrugsversuche“ stattfanden. Das eigentliche Problem sei die europäische Gesetzgebung gewesen, die Herstellern geradezu ein offenes „Scheunentor“ für Interpretationen biete.

Stolz verkündete der Minister, die Bundesrepublik sei nicht nur mit ihren Untersuchungen der diversen Dieselfahrzeugen Vorreiter in Europa, sondern auch bei den Bemühungen um eine eindeutigere Gesetzgebung.

… ich weiß von nichts

Von Alexander Dobrindt war in viereinhalb Stunden Untersuchungsausschuss kaum mehr zu erfahren.

  • Wann werden die langangekündigten CO2-Messungen veröffentlich? Noch nicht, die Messungen seien so kompliziert.
  • Welche Personalzahl wird künftig benötigt, um die nunmehr umfangreicheren Typgenehmigungsunterlagen zu bearbeiten? Keine Antwort.

Dobrindt ist mal wieder an Chuzpe nicht zu überbieten: Als hätte das deutsche Verkehrsministerium nicht mit für die emissionsverschleiernde EU-Gesetzgebung gesorgt. Als ob niemanden die Unterschiede zwischen Realemissionen und Realverbräuchen aufgefallen wäre. Als ob es die große Kumpanei von Bundesregierung, Behörden und Autokonzernen zu Lasten der Gesundheit aller, der VerbraucherInnen und der Umwelt nie gegeben hätte.

Schlussfolgerungen oder gar inhaltliche Konsequenzen aus dem Dieselskandal – Fehlanzeige. Auch wenn man Dobrindt so schon kennt, man ist immer wieder sprachlos.

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