DieselgateUntersuchungsausschuss Abgasskandal eingesetzt

Oliver Krischer und Stephan Kühn vertreten die grüne Bundestagsfraktion im 5. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

Was ist schief gelaufen zwischen Politik und Automobilindustrie, dass Diesel-Pkw ungehindert gesetzlich festgelegte Schadstoffgrenze systematisch überschreiten, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürgern gefährden und mit der Aufdeckung des Abgasskandals Image und Wettbewerbsfähigkeit einer zentralen Industriebranche angegriffen sind? Das sind die zentralen Fragen, die der auf Drängen von Grünen und Linken eingerichtete 5. Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages in den kommenden Monaten intensiv untersucht.

Problem der gesamten Automobilindustrie

Klar ist längst: Der Diesel-Skandal ist kein einzelnes Versagen von Volkswagen. Mit dem Abgasskandal ist das Greenwashing der gesamten Automobilindustrie bei Abgas- und Verbrauchswerten gescheitert. In 29 Regionen Deutschlands liegt die Luftbelastung durch Stickoxide über den zulässigen Grenzwerten. Das ist ein unhaltbarer Zustand. Die Bundesregierung hat in der Vergangenheit die gesundheitlichen Gefahren, die von Verbrennungsmotoren ausgehen, weitgehend verharmlost und ignoriert. Massive Abweichungen zwischen Labor- und Straßenmessungen bei den Auspuffemissionen von Diesel-Pkw waren seit Jahren bekannt, haben aber die Genehmigungsbehörden nicht gekümmert. Die nach Bekanntwerden der von VW verbauten Abschalteinrichtungen eingerichtete Untersuchungskommission von Verkehrsminister Dobrindt hat nur zögerlich gearbeitet. Bis heute sind wesentliche Prüfergebnisse unter Verschluss. Damit hintertreibt die Bundesregierung aus Sicht der Opposition eine sachorientierte Verständigung über notwendige Konsequenzen.

Saubere Luft und transparente Abgasmessungen

Wir Grüne wollen den Abgasskandal zügig und umfassend aufklären. Abgas- und Verbrauchstests müssen realistisch und ihre Ergebnisse transparent sein. Wir wollen, dass künftig unabhängige Institutionen wirksame Kontrolle durch regelmäßige Feldüberwachung schaffen. Da die Luftbelastung durch Diesel-Pkw noch über Jahre anhält, müssen sich Bundesregierung und Länder auch auf Maßnahmen verständigen, die Feinstaub und Stickoxide zügig und wirksam verringern. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss soll eine nach vorne gerichtete Debatte um mehr Lebensqualität in Städten, eine wettbewerbsfähige Automobilindustrie und echte Verbraucherinformation schaffen.

Dem Ausschuss gehören acht ordentliche Mitglieder an. Die Union entsendet vier Abgeordnete, die SPD zwei, Linke und Grüne je einen Parlamentarier. Zum Vorsitzenden wurde der Verkehrsexperte der Linksfraktion, Herbert Behrens, bestimmt. Er ist zugleich Obmann seiner Fraktion. Für die Grünen übernimmt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Oliver Krischer diese Aufgabe, für die CDU/CSU-Fraktion deren verkehrspolitischer Sprecher Ulrich Lange (CSU) und für die SPD die Verkehrsexpertin Kirsten Lühmann.

Grüne Argumente „Abgasskandal/Dieselgate“

Mehr zum Thema Abgasskandal

1 Kommentar
Untersuchungsausschuß Dieselautos
Kittler Arnd 20.07.2016

Die Minister werden vereidigt Schaden vom Volk abzuwenden.
Was muß noch aufgeklärt werden, um diesen Verkehrsminister endgültig
in die Wüste zu schicken?

Dieser Artikel ist älter als zwei Monate, deshalb werden keine Kommentare mehr angenommen.

4399986