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Ernährungsdebatte im BundestagÖdland statt Aufbruch

Große, monotone Ackerfläche, durch die ein Feldweg führt
Agrarwende? Ernährungswende? Bewahrheitet sich das, was CDU/CSU und SPD in ihren Sondierungen für eine erneute große Koalition verhandelt haben, ist davon weit und breit nichts in Sicht.

Das Jahr 2018 ist da – und sieht in der Agrar- und Ernährungspolitik exakt genauso aus wie die Jahre zuvor. Dieser Eindruck drängt sich zumindest auf, wenn man sich die Sondierungsabsprachen von CDU/CSU und SPD in diesem Bereich ansieht.

Agrarwende nicht in Sicht

Wischiwaschi-Label statt klare Tierhaltungskennzeichnung bei tierischen Produkten und vage Aussagen zum Glyphosat-Ausstieg: Die von CDU/CSU und SPD angestrebte erneute große Koalition will bei diesen Themen ihren unambitionierten Kurs fortsetzen. Von Aufbruch und Agrarwende ist dabei nicht die Rede.

Ernährungspolitik ohne Ernährung

Beinahe schon lustig ist es, dass auf Wunsch von CDU/CSU und SPD im Bundestag am 18. Januar 2018 das Thema „Gesunde Ernährung – Für ein gutes Leben“ debattiert wird. Tatsächlich spielte Ernährung bei den Sondierungen keinerlei Rolle. Und der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, forderte in den letzten Jahren Schweinefleisch an Schulen, statt sich für gutes Essen für alle Kinder – egal, welcher Herkunft – einzusetzen.

Umsteuern jetzt

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert ein agrar- und ernährungspolitisches Umsteuern. Den Tieren in den Ställen muss es besser gehen. Hier braucht es schärfere Gesetze, eine ausreichende Förderung von Bäuerinnen und Bauern und eine klare Kennzeichnung für tierische Produkte. Den Einsatz von Pestiziden wollen wir deutlich senken. Und besonders gefährliche Stoffe wie Glyphosat müssen ganz vom Acker. Bei der Ernährung setzen wir auf gutes Schulessen und Regeln, die den Verbraucherinnen und Verbrauchern dienen – statt den Konzernen. Die Ampelkennzeichnung ist dafür bestes Vorbild.

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