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Sozialer ArbeitsmarktPerspektiven für Langzeitarbeitslose

Ein Mann auf einer Treppe

Die bisherige Arbeitsmarktpolitik für Langzeitarbeitslose ist gescheitert. Trotz einer ausgezeichneten Arbeitsmarktlage sind noch immer etwa eine Million Menschen länger als zwölf Monate ohne Arbeit. Die Chancen von Langzeitarbeitslosen auf Erwerbsarbeit haben sich im Hartz-IV-System nicht verbessert.

Dazu beigetragen haben auch die Kürzungen bei der Arbeitsförderung. So wurden ausgerechnet die abgehängt, die am meisten Unterstützung beim Wiedereinstieg in Arbeit brauchen. Die Erwartung, jeder und jede Arbeitslose könne automatisch von einer guten Arbeitsmarktlage profitieren, hat sich als Illusion erwiesen. Deswegen ist ein Umsteuern in der Arbeitsmarktpolitik dringend erforderlich. Dafür braucht es mehr Qualifizierungen, bessere Beratung und Betreuung in den Jobcentern, zielgenauere Angebote sowie einen Sozialen Arbeitsmarkt.

Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren

Auch Menschen ohne absehbare Perspektive auf dem ersten Arbeitsmarkt haben ein Recht auf Teilhabe durch Arbeit. Darum muss endlich ein verlässlicher Sozialer Arbeitsmarkt aufgebaut und Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert werden. Über die Notwendigkeit sind sich Arbeitsmarktexpertinnen und –experten seit langem einig. 

Grünes Konzept eines sozialen Arbeitsmarktes

Wir setzen uns für eine gezielte und verlässliche Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose mit besonders großen Problemen ein. Der grüne Gesetzentwurf liegt seit 2012 auf dem Tisch. In unserem aktuellen Antrag haben wir noch einmal nachgeschärft. Dabei geht es darum, die Beschäftigung von Menschen entsprechend ihrer Schwächen und Stärken zu fördern.

Der Soziale Arbeitsmarkt muss freiwillig und ein Übergang in ungeförderte Beschäftigung jederzeit möglich sein. Der soziale Arbeitsmarkt steht grundsätzlich für alle Tätigkeiten bei allen Arbeitgebern offen, sofern diese tariflich beziehungsweise mit dem Mindestlohn entlohnt werden. Statt starrer lebensferner Kriterien stellen die örtlichen Beiräte der Jobcenter sicher, dass die Förderung rechtskonform verwendet wird.

Finanziert wird der Soziale Arbeitsmarkt durch den sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer, das heißt, die ALG II-Leistungen und die Kosten der Unterkunft werden in ein Entgelt umgewandelt. Daneben werden aber auch weitere Mittel des Bundes erforderlich sein. Damit ermöglichen wir Teilhabe und finanzieren Arbeit statt Arbeitslosigkeit.

Bisherige Arbeitsmarktpolitik für Langzeitarbeitslose ist gescheitert

Da wir nicht über die notwendigen Mehrheiten verfügen, um dieses Konzept durchzusetzen, braucht es noch viel Überzeugungsarbeit. Denn die bisherige schwarz-rote Koalition ist in dieser Frage keinen Schritt vorangekommen. Zwar gab es entsprechende Bundesprogramme, aber weder war damit eine dauerhafte Finanzierung verbunden, noch konnten diese Programme den Sockel der Langzeitarbeitslosigkeit nachhaltig verkleinern. Sie waren sehr bürokratisch und zeitlich befristet. Auf diesem Weg wird jedes Mal das Rad mit viel Aufwand neu erfunden.

Auch die aktuelle Bundesregierung springt wieder zu kurz. Sie will zwar einen sozialen Arbeitsmarkt, hat aber nur gemeinnützige Arbeit im Blick. Stattdessen muss Beschäftigung gefördert werden, die arbeitsmarktnah ist und Menschen echte Chancen bietet. Sie soll in allen Unternehmen und nicht nur bei öffentlichen Arbeitgebern möglich sein.

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