ArbeitsmarktpolitikUmsteuern für Langzeitarbeitslose

Ein Mann auf einer Treppe

Die bisherige Arbeitsmarktpolitik für Langzeitarbeitslose ist gescheitert. Trotz einer ausgezeichneten Arbeitsmarktlage sind noch immer etwa einer Million Menschen länger als zwölf Monate ohne Arbeit. Die Chancen von Langzeitarbeitslosen auf Erwerbsarbeit haben sich nicht verbessert.

Dazu beigetragen haben auch die Kürzungen bei der Arbeitsförderung. So wurden ausgerechnet die abgehängt, die am meisten Unterstützung beim Wiedereinstieg in Arbeit brauchen. Die Erwartung, jeder und jede Arbeitslose könne automatisch von einer guten Arbeitsmarktlage profitieren, hat sich als Illusion erwiesen. Deswegen ist ein Umsteuern in der Arbeitsmarktpolitik dringend erforderlich. Dafür braucht es mehr Qualifizierungen, bessere Beratung und Betreuung in den Jobcentern, zielgenauere Angebote sowie die Einrichtung eines Sozialen Arbeitsmarktes.

Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren

Auch Menschen ohne absehbare Perspektive auf dem ersten Arbeitsmarkt haben ein Recht auf Teilhabe durch Arbeit. Darum muss endlich ein verlässlicher Sozialer Arbeitsmarkt aufgebaut und Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert werden. Über die Notwendigkeit eines Sozialen Arbeitsmarkts sind sich Arbeitsmarktexpertinnen und –experten seit langem einig. 

Sozialer Arbeitsmarkt

Doch die bisherige Koalition aus Union und SPD ist in dieser Frage keinen Schritt vorangekommen. Zwar gab es entsprechende Bundesprogramme, aber weder war damit eine dauerhafte Finanzierung verbunden, noch konnten diese Programme den Sockel der Langzeitarbeitslosigkeit nachhaltig verkleinern. Sie waren sehr bürokratisch und zeitlich befristet. Auf diesem Weg wird jedes Mal das Rad mit viel Aufwand neu erfunden.

Grüner Gesetzentwurf für Langzeitarbeitslose

Wir setzen uns stattdessen für eine gezielte und dauerhafte Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose mit besonders großen Problemen ein. Der grüne Gesetzentwurf für einen Sozialen Arbeitsmarkt liegt seit 2012 auf dem Tisch. Dabei werden sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse geschaffen, die tariflich beziehungsweise mit dem Mindestlohn entlohnt werden. Der Übergang in reguläre Beschäftigung soll dabei jederzeit möglich sein.

Finanzierung des grünen Gesetzentwurfs

Finanziert wird der Soziale Arbeitsmarkt durch den sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer (das heißt die Regelleistung, die Kosten der Unterkunft, und so weiter werden in ein Entgelt umgewandelt). Daneben werden aber auch weitere Mittel des Bundes erforderlich sein. Der Soziale Arbeitsmarkt ist grundsätzlich für alle Tätigkeiten bei allen Arbeitgebern offen. Der „lokale Konsens“ zwischen den regionalen Arbeitsmarktakteuren sorgt für die optimal angepasste Ausgestaltung vor Ort. Damit ermöglichen wir Teilhabe und finanzieren Arbeit statt Arbeitslosigkeit.

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