BehindertengleichstellungsgesetzEntwicklung vom Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz

Eine schwarze Frau im Rollstuhl steht neben einem weißen Mann. Zwischen den beiden sind die Zeichen Gleich und Paragraf.

Seit dem Jahr 2002 gibt es das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Also seit 15 Jahren.

Wofür gibt es dieses Gesetz?
Es soll dafür sorgen, dass Menschen mit Behinderung keine Nachteile haben.
Sie sollen überall dabei sein können.
Sie sollen die gleichen Chancen und Möglichkeiten haben wie alle anderen Menschen.
In dem Gesetz steht:
Menschen mit Behinderung sollen selbst über ihr Leben entscheiden können.

Vor 15 Jahren war Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz sehr neu und sehr gut.
Wir von der Partei die Grünen finden aber:
Das Gesetz ist jetzt 15 Jahre alt.
Es muss über-arbeitet werden.
An manchen Stellen muss das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz verändert werden.

Was muss verändert werden am Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz?

  • Im Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz steht:
    Was ist eine Behinderung?
    In der UN-Behinderten-Rechts-Konvention steht auch drin: Was ist eine Behinderung?
    Diese beiden Erklärungen vom Wort 'Behinderung' passen nicht zusammen.
    Dieser Text im Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz muss verändert werden.
  • Vor 15 Jahren wusste man noch wenig über Leichte Sprache.
    Sie war noch nicht so wichtig wie heute.
    Darum steht noch nicht genug über Leichte Sprache im Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
    Auch das muss verändert werden.
  • Im Jahr 2002 wusste man noch nicht:
    Wird es das 'Bundes-Kompetenz-Zentrum Barrierefreiheit' in Zukunft noch geben?
    Bald gibt es statt-dessen die 'Bundesfachstelle Barrierefreiheit'.
    Aber sie hat andere Aufgaben als das 'Bundes-Kompetenz-Zentrum Barrierefreiheit'
  • Im Gesetz steht:
    Wenn die Bundes-Regierung neue Häuser baut, müssen die Häuser barriere-frei sein.
    Das heißt: Alle Menschen müssen gut in das Gebäude kommen.
    Es darf keine Hindernisse geben.
    Aber das gilt nur für Häuser, die dem Bund gehören.
    Es gilt nicht für andere Menschen, die Häuser bauen.
    Es gilt zum Beispiel nicht für ein Café oder eine Arzt-Praxis.
    Wir finden: Auch das soll sich ändern.

Zu kleine Fortschritte für die Barriere-Freiheit

Diese Probleme gibt es noch mit dem Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Politiker und Politikerinnen haben im letzten Jahr beschlossen:
Das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz wird verändert.
Wir von der Partei Die Grünen im Bundestag finden aber:
Es wird nicht genug verändert.
Es muss noch mehr Verbesserungen für Menschen mit Behinderung geben.
Die Fortschritte sind noch zu klein.
Wir müssen noch mehr verändern.

Was genau gefällt der Partei Die Grünen im Bundestag noch nicht an den Veränderungen?

Die Veränderungen löst die Probleme nicht.
Die Regierung findet: Die Veränderungen reichen aus.
Wir finden: Die Regierung verhindert Fortschritte für Menschen mit Behinderung.
Wir verpassen eine Chance.
Wir wollen nicht noch länger warten.

Unser Vorschlag
Wir haben einen anderen Vorschlag.
Hier haben wir aufgeschrieben:
So wollen wir das Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz verändern.
Wir haben dazu auch einen Antrag gestellt.
Es ist ein Änderungs-Antrag.
In diesem Antrag steht: Was muss sich für die private Wirtschaft verändern?
Man kann auch sagen: Was muss sich für Firmen verändern?
Hier kann man den Antrag lesen.

Wir hoffen: Die Regierung findet unseren Antrag gut.
Und wir hoffen: Die Regierung verändert noch mehr am Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.
Sonst verpassen alle eine Chance.
Die Parteien.
Und vor allem Menschen mit Behinderung.

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