HintergrundEingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen

Bestimmte Leistungen zur Teilhabe behinderter Menschen sind Teil der Sozialhilfe und werden nach den Bestimmungen des Sozialgesetzbuchs XII erbracht. Zu diesen Leistungen zählen insbesondere die Unterstützung beim Wohnen, im Alltag und bei Freizeitaktivitäten sowie bei beruflichen Ausbildungen an Schulen und Hochschulen. Die Verankerung in der Sozialhilfe hat zur Folge, dass die Leistungen nur bei finanzieller Bedürftigkeit gewährt werden. Konkret bedeutet das:

  • Einkommen

    • Eine allein lebende Person hat einen Freibetrag in Höhe des Doppelten des Regelsatzes für Alleinstehende, 2014 782 Euro.
    • Für jede weitere in der Familie lebende Person erhöht sich der Freibetrag um 70 Prozent dieses Regelsatzes, 2014 274 Euro. Zum Vergleich, das Existenzminimum von über 18-jährigen Familienmitgliedern wurde faktisch auf 80 Prozent (313 Euro), für solche ab 14 auf 75 Prozent (296 Euro) festgesetzt.
    • Der Freibetrag erhöht sich um die Kosten einer „angemessenen“ Unterkunft, allerdings ohne Berücksichtigung der Heizkosten, welche eigentlich zum gesetzlich definierten Existenzminimum zählen.
    • Das Einkommen oberhalb des Freibetrags muss in „angemessenem Umfang“ zur Deckung des Bedarfs eingesetzt werden, was bis zu 100 Prozent des „Überschusses“ bedeuten kann.
  • Vermögen

    • Die Leistungsbezieherin beziehungsweise der Leistungsbezieher darf 2.600 Euro besitzen, ohne einen „Sparzweck“ dafür angeben zu müssen.
    • Dieser Betrag erhöht sich um 614 Euro für die Partnerin / den Partner und 256 Euro für jedes weitere Familienmitglied.
    • Ein Guthaben gilt bereits dann als Vermögen, wenn es nicht innerhalb des laufenden Monats ausgegeben wird.
    • Vermögen, das den Freibetrag übersteigt, muss entweder komplett zur Deckung des Bedarfs eingesetzt werden, oder zu einem Zweck gespart werden, der für den Sozialhilfeträger nachvollziehbar ist.
  • Als „Familie“ gilt jede zusammen lebende Gruppe, die nicht eindeutig als Wohngemeinschaft erkennbar ist.
  • Andere Leistungen der Eingliederungshilfe, z.B. Unterstützung beim Schulbesuch und Leistungen der Werkstätten für behinderte Menschen, werden heute schon unabhängig von der wirtschaftlichen Situation der Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher erbracht. Dies hat jedoch nur dann spürbare Erleichterungen zur Folge, wenn nicht noch in anderen Bereichen ein Unterstützungsbedarf besteht.

Zur Gruppe der Bezieherinnen und Bezieher von Eingliederungshilfe gehören in großem Umfang Menschen, die ihren Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen bestreiten.

Für Leistungen der Eingliederungshilfe wurden 2011 14,4 Milliarden Euro aufgewendet, lediglich 264 Millionen Euro, also rund zwei Prozent, wurden durch Eigenanteile ersetzt.

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