BildungsgerechtigkeitTrendwende für ein besseres BAföG

Studierende im Hörsaal einer Universität
Auf dem Papier ist das BAföG das zentrale Förderinstrument für Bildungsgerechtigkeit in Deutschland. In der Realität aber bekommen von den knapp drei Millionen Studierende nur noch 18 Prozent überhaupt BAföG. Die grünen Bundestagsfraktion hat einen Fahrplan erarbeitet, die dem BAföG wieder einen Schub geben soll, damit mehr Studierende davon profitieren können.

Die letzte BAföG-Reform von Union und SPD hat sich als Flop und Bluff erwiesen: Statt der versprochenen 110.000 zusätzlich Geförderten, gehen die Zahlen weiter in den Keller. Das BAföG ist vom Sturz- in den Sinkflug übergegangen, daher braucht es dringend eine Trendwende für Bildungsaufstieg.

In zwei Schritten das BAföG wieder zum Erfolg führen

Wir wollen die Negativspirale beim BAföG endlich durchbrechen. In unserem Antrag „BAföG sichern und ausbauen“ fordern wir einen Zweischritt. Eine zügige Reparatur-Novelle solle einen schnellen Schub geben, damit wieder mehr Studierende vom BAföG profitieren. Wir wollen unter anderem, dass zum nächsten Wintersemester die Fördersätze um zehn Prozent steigen. Gleichzeitig sollen auch die Freibeträge vom Einkommen der Eltern um zehn Prozent erhöht werden. Zudem soll das BAföG künftig anhand geeigneter Indexierungen regelmäßig und automatisch erhöht und Wohnkosten entsprechend der regionalen Staffelung nach dem Wohngeldgesetz erstattet werden.

Längerfristig angelegt ist Schritt zwei, nämlich nach der schnellen Reparatur-Novelle wollen wir das BAföG grundlegend modernisieren. Fast 40 Prozent der Studierenden sind von vornherein vom BAföG ausgeschlossen, weil sie nicht in die Fördersystematik passen. Dieses Problem lässt sich nur mit einer Strukturreform lösen. Die sollten wir einleiten und dazu in dieser Wahlperiode eine Reformkommission einsetzen, die bis 2020 neue Modelle zur weiteren Stärkung der Studienfinanzierung erarbeitet.

Druck auf Union und SPD erhöhen: Trendwende beim BAföG einleiten

Dieser Zweischritt ist die bessere Alternative zu den Plänen der großen Koalition. Die hat nämlich aus ihren Fehlern der letzten Wahlperiode weiterhin nicht gelernt. Erst für 2021 stellt die designierte große Koalition in Aussicht, dass wieder mehr Studierende BAföG als heute erhalten sollen. Damit haben Union und SPD verabredet, dass die Zahlen weiter sinken sollen und die neue Koalition das BAföG noch weiter in die Bedeutungslosigkeit herunterwirtschaften möchte. Die Folge wäre, dass bald noch mehr Studierende finanziell mit dem Rücken zur Wand stehen.

Gerade Studierende aus Elternhäusern mit kleinen bis mittleren Einkommen werden sich die fehlenden Euros mit Nebenjobs zusammensuchen müssen anstatt sich voll und ganz dem Studium widmen zu können. Das verlängert das Studium oder führt sogar zum Studienabbruch. Umso wichtiger ist, dass Union und SPD so viel Gegenwind erhalten, dass sie ihre schlechten BAföG-Pläne zu den Akten legt und stattdessen unseren Forderungen folgt.

Es gilt, Vertrauen in das BAföG zurückzugewinnen und mehr in Aufstieg durch Bildung und damit in den Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft zu investieren.

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