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Berglandschaft mit Regenwald

Seite 3: Was ist die MOP?

Die COP-MOP (Conference of the Parties serving as the Meeting of the Parties to the Protocol) ist die Tagung der Vertragsparteien des Protokolls über die biologische Sicherheit, auch Biosafety-Protokoll oder – nach dem Ort seiner Verabschiedung – Cartagena-Protokoll genannt. Das Biosafety-Protokoll ist ein Zusatzprotokoll zur Konvention über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity – CDB). Mittlerweile haben 163 CBD-Mitgliedsstaaten das Protokoll ratifiziert. Deutschland hat sein Zustandekommen unter der damaligen grünen Gesundheitsministerin Andrea Fischer aktiv vorangetrieben, es im Mai 2000 unterschrieben und 2003 in nationales Recht übernommen (ratifiziert).

Das Biosafety-Protokoll regelt international die Weitergabe, den Umgang und die Verwendung von gentechnisch veränderten Organismen (GVO; im Biosafety-Protokoll "LMO" für "Living modified Organisms" genannt). Unter anderem schafft das Protokoll den Rechtsrahmen dafür, dass GVOs nur mit der ausdrücklichen Zustimmung des Import-Landes eingeführt werden dürfen und so keine GVOs "unerkannt" über Landesgrenzen hinweg importiert werden dürfen.

Viele Umwelt- und Verbrauchergruppen und Entwicklungsländer weltweit haben das Biosafety-Protokoll bei seiner Verabschiedung als großen Erfolg gefeiert. Es ist das erste international verbindliche Abkommen, das Mindestmaßstäbe setzt bei der Risikoabschätzung und der Genehmigung für die Einfuhr von und den internationalen Warentransport mit GVOs. Es erlaubt Staaten unter anderem, aus Vorsorge Importverbote zu verhängen oder gentechnikfreie Hungerhilfe anzufordern.

Im Oktober 2010 wurde auf der COP-MOP 5 im japanischen Nagoya ein Zusatzprotokoll über Haftungs- und Entschädigungsfragen auf den Weg gebracht, das so genannte Nagoya-Kuala Lumpur Supplementary Protocol on Liability and Redress. Es tritt 90 Tage nach der Ratifizierung durch mindestens 40 Staaten in Kraft. Bislang wurde es aber nur von Lettland und Tschechien ratifiziert.

Die kommende COP-MOP 6 im indischen Hyderabad im Oktober 2012 wird sich daher nicht nur mit der rascheren Umsetzung des neuen Zusatzprotokolls befassen müssen, sondern auch offene Fragen aus der Nagoya-Konferenz weiter bearbeiten. Dabei geht es zum Beispiel Risikobewertungen, Vorgaben zu Transport, Kennzeichnung und Verpackung und um sozio-ökonomische Faktoren, die ein Land bei der Risikobewertung von GVOs anwenden darf. Auswirkungen auf die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt und deren Wert für die Lokalbevölkerung sollen dabei berücksichtigt werden. Wie dies zum Beispiel bei Einfuhrgenehmigungen für GVOs umgesetzt werden soll, ist noch offen.

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