UniversaldienstB wie Breitband

Die Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen hinkt in Deutschland noch immer massiv hinterher. In den großen Städten gibt es zwar meistens ein gutes Netz. Hier in Berlin-Mitte kann zum Beispiel jeder Haushalt einen DSL-Anschluss mit mindestens 50 Mbit/s bekommen. Damit kann man beispielsweise eine Musikdatei mit dem Volumen einer CD in drei Minuten herunterladen, wenn man einen guten Rechner hat.

Aber schon am Rand von Berlin und vor allem auf dem Land haben viele Bürgerinnen und Bürger kein schnelles Internet. Das ist für die Menschen in den betroffenen Gebieten ärgerlich, wenn sie sich einen Film online anschauen wollen. Es wird aber für die gesamte deutsche Wirtschaft schädigend, wenn der Mangel an Breitbandanschlüssen ganze Landstriche in ihrer Entwicklung bremst.

Warum gibt es diese Löcher im Netz? Für Unternehmen wie die Telekom lohnt es sich oft nicht, in ländlichen Regionen das Netz auszubauen. Deshalb wird natürlich vorrangig in den Städten investiert.

Wir Grüne im Bundestag wollen, dass jedem Haushalt ein Breitbandanschluss auf dem Niveau einer Grundversorgung zur Verfügung gestellt werden muss. Wir fordern deshalb eine sogenannte Universaldienstverpflichtung für den Breitbandzugang. Das gibt es schon für andere Dienste: In Deutschland ist die Post dazu verpflichtet, jeden Haushalt –bis ins letzte Dorf - mit Post zu beliefern und die Telekom muss auch jedem zahlenden Haushalt einen normalen Telefonanschluss legen.

Jeder Haushalt in Deutschland von der Hallig bis zur Alm soll Anspruch auf einen Basis-Internetanschluss haben. Dieser soll mit der Geschwindigkeit funktionieren, wie sie die Mehrheit der Deutschen hat und nutzt. Das sind momentan ungefähr 6 Mbit/s.

Glasfaserausbau beschleunigen

Perspektivisch soll es aber nicht bei der Grundversorgung bleiben: Das Netz bietet immer neue Anwendungen und damit mehr Datenumsatz. Wir brauchen deshalb immer schnellere Netze. Deshalb setzen wir parallel auf zwei Ziele: Grundversorgung mithilfe einer Universaldienstverpflichtung sichern, Glasfaserausbau ausweiten.

Dafür braucht es verbesserte Regeln und andere Instrumente für den Telekommunikationsmarkt - wie einen Breitbandatlas mit soliden und objektiven Daten; eine bessere Koordination der Maßnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden; eine Verpflichtung zur Leerrohrverlegung und einen Infrastrukturatlas, in dem relevante Tiefbauarbeiten kartiert werden.

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