Digitale WeltVerbraucher- und Datenschutz stärken

Kommunikation, Informationsbeschaffung, Buchungen, Einkäufe – unser Alltag findet immer mehr in der digitalen Welt statt, ob am Computer oder mobil mit Smartphone. Doch trotz all der vielen Annehmlichkeiten, die das für uns bringt und die wir nicht mehr missen wollen, besteht spätestens seit den Enthüllungen des größten Abhör- und Ausspähskandals durch Edward Snowden eine große Skepsis darüber, was mit unseren Daten geschieht – nicht nur bei Geheimdiensten, sondern auch bei privaten Anbietern.

Zudem gibt es viele weitere Baustellen hinsichtlich des Verbraucherschutzes im Netz – von seitenlangen und unverständlichen Vertragsbedingungen bis hin zu Schwierigkeiten, ein E-Book auf verschiedenen Endgeräten zu lesen oder es zu verleihen. Für die Grüne Bundestagsfraktion ist klar: Verbraucher- und Datenschutz verstehen wir als Teil moderner Bürgerrechte, die auch in der digitalen Welt gewährleistet werden müssen. Daher haben wir dieses Thema mit der Konferenz „Verbrauchermacht in der digitalen Welt?“ am 16. Mai 2014 aufgegriffen und haben nun in einem Positionspapier unsere Forderungen formuliert.

Erfolgreiche Bürgerbeteiligung

Wir haben das Positionspapier im Entwurfsstadium für eine Bürgerbeteiligung zur Verfügung gestellt. Zwei Wochen lang war der Entwurf online und konnte dort für alle sichtbar kommentiert werden. Das Ergebnis: eine rege Beteiligung mit annähernd 200 Anmerkungen, wovon mehr als die Hälfte konkrete Verbesserungsvorschläge enthielten. Diese wurden einzeln geprüft und dabei konnte jeder zweite Vorschlag bei der Überarbeitung des Positionspapiers direkt oder indirekt berücksichtigt werden. Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen bedanken, die mit ihrem Engagement zu einer erfolgreichen Bürgerbeteiligung, die wir als einzige Bundestagsfraktion in dieser Form realisieren, beigetragen haben.

Das Positionspapier finden Sie hier: NutzerInnen in der digitalen Welt: Verbraucher- und Datenschutz stärken

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