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WärmewendeDas Grüne Wärmegesetz

Gebäude in Abendstimmung mit Schnee bedeckt

Es passiert viel zu wenig beim Umbau der Wärmeversorgung in Deutschland. Weder beim Energiesparen noch beim Ausbau der Erneuerbaren Energien geht es angemessen voran. So wird die Bundesregierung selbst ihre eigenen, wenig ambitionierten Energiewende-Ziele verfehlen. Das haben die geladenen Sachverständigen bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie durch die Bank bestätigt. Grund der Anhörung war unser Gesetzentwurf für mehr Erneuerbare Wärme.

Das Grüne Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG)

Um den Einsatz von Erneuerbaren Energien zur Wärmeversorgung voranzubringen, sieht unser Gesetzentwurf vor, dass Erneuerbare Energien nicht nur bei Neubauten, sondern auch im Gebäudebestand zumindest anteilig zum Einsatz kommen müssen. Allerdings sind davon nur die betroffen, bei denen die Heizungsanlage sowieso ausgetauscht wird. Vorbild ist das Gesetz des Landes Baden-Württemberg. Nach der neuen Regelung sollen mindestens 15 Prozent der Wärme aus Erneuerbaren Energien kommen – und dafür gibt es Fördermittel.

Für einen guten Mix aus Fördern und Fordern machten sich auch die meisten Sachverständigen in der Anhörung stark. Förderprogramme wie das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien im Wärmesektor gehören nach ihrer Ansicht ebenso zu einem wirkungsvollen Instrumentenmix für den Umbau des Wärmemarktes wie ordnungsrechtliche Vorgaben. Daher gab es auch viel Lob für unseren Gesetzentwurf.

Die Stoßrichtung ist klar: Mehr Erneuerbare!

Die Experten aus Wissenschaft und Industrie traten auch fast einhellig für höhere Erneuerbaren-Ziele im Wärmesektor ein. Anders sei das Regierungsziel, den Gebäudebestand bis 2050 klimaneutral zu machen, nicht zu erreichen. Das sollte der Großen Koalition zu denken geben.

Die Bundesregierung muss ihre Blockade-Haltung im Wärmebereich aufgeben und die Erneuerbaren Energien endlich voranbringen. Mit unserem Gesetzentwurf haben wir der Regierung einen sinnvollen Baustein für die Energiewende im Wärmemarkt auf dem Silbertablett präsentiert. Denn nur mit mehr Erneuerbaren Energien im Gebäudebestand schaffen wir eine klimaschonende Wärmeversorgung und werden unabhängig von fossilen Energieimporten.

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