Klima statt KohleFragen und Antworten: Energiewende

Männer installieren Solarpanels auf einem Dach

Seite 10: BEI DER ENERGIEWENDEDEBATTE GEHT ES FAST NUR NOCH UM DIE KOSTEN. WIE WOLLEN DIE GRÜNEN IM BUNDESTAG DAS ÄNDERN?

Indem wir die Ziele der Energiewende wieder in den Mittelpunkt stellen. Unser Leitmotiv für die grüne Energiewende ist der Klimaschutz! Der Erfolg der Energiewende muss sich daher an der CO2-Minderung messen lassen. Ohne die Umstellung auf erneuerbare Energien werden die Klimaschutzziele nie und nimmer erreicht werden können. Schlimmer noch: Wenn Deutschland den Erneuerbaren-Pfad verlässt, ist das ein verheerendes internationales Signal für den Klimaschutz.

Das gleiche gilt aber auch für die Themen Energieeffizienz und Einsparung. Hier haben die letzten Bundesregierungen aus warmen Worten nichts Substanzielles vorangebracht. Damit bleiben enorme Chancen ungenutzt. So hat der damalige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel 2009 ausgerechnet, dass eine wirksame Effizienzstrategie gut 70 Mrd. kWh Strom (das entspricht rund zehn Kohlekraftwerken) und 155 Mrd. kWh Wärmenergie einsparen könnte. Damit würden rund 20 Mrd. Euro weniger für Energie ausgegeben werden müssen, und zugleich könnten 500.000 neue Jobs bis 2020 entstehen. Inzwischen ist Herr Gabriel Energieminister. Wir werden seine Erfolge auch daran messen, wie stark er die von ihm benannten Potenziale erschließt. Ein erster Schritt dazu wäre, dass er endlich die EU-Effizienzrichtlinie in nationales Recht umsetzt. Anfang Juni 2014 läuft die Frist dazu aus.

Wir haben dazu gute Konzepte entwickelt. Wir wollen ein Effizienzgesetz mit verbindlichen Einsparzielen und Maßnahmen, wollen vor allem einkommensschwache Haushalte beim Einsparen von Wärme und Strom mit einem neuen drei Milliarden Euro umfassenden Energiesparfonds fördern und eine zentrale Bundesstelle für Energieeffizienz einrichten, die BürgerInnen und Unternehmen als Kompetenz- und Anlaufstelle fürs Energiesparen nutzen können. Die Bundesregierung lässt dagegen bislang jedes Konzept vermissen.

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