Kraft-Wärme-KopplungGabriel muss endlich handeln

Große Mengen von dreckigem Kohlestrom verstopfen das Netz. Die Börsenpreise für Strom sinken weiter. Deshalb sind viele effiziente Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK) nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben. Insbesondere der vergleichsweise klimafreundlichen Erdgas-KWK droht das Aus. Das ist energiewirtschaftlich und klimapolitisch völlig widersinnig.

Bundesregierung schläft

Doch anstatt das KWK-Gesetz zügig den veränderten Marktbedingungen anzupassen, flüchtet sich die Bundesregierung in langwierige Debatten um Strommarktdesign und Kapazitätsmärkte. Trotz mehrfacher Ankündigung hat Wirtschaftsminister Gabriel bis heute keinen Gesetzentwurf für die Neufassung der KWK-Förderung vorgelegt. Damit geraten nicht nur die Klimaschutzziele in immer weitere Ferne. Auch die Investitionen der KWK-Betreiber sind zunehmend bedroht. Denn bei vielen Anlagen fallen tagtäglich Verluste an. Wegen fehlender Planungssicherheit geraten Milliardeninvestitionen in Gefahr, die wir für einen flexiblen Kraftwerkspark und für ein modernes Energiesystem dringend brauchen. Denn wir benötigen CO2-arme, flexible und effiziente KWK-Kraftwerke, die die Stromerzeugung aus Wind- und Sonnenstrom gut ergänzen können.

KWK-Förderung neu ausrichten

Wir Grüne haben einen konkreten Vorschlag für die Zukunft der KWK auf den Tisch gelegt. Wir legen dabei insbesondere Wert auf drei Dinge: Beitrag zum Klimaschutz, hoher Wirkungsgrad und Flexibilität für das Energiesystem. Deswegen wollen wir KWK-Anlagen, die mit Erdgas oder erneuerbaren Energien betrieben werden, besser fördern als bisher. Kohle-KWK soll hingegen nicht mehr unterstützt werden. Denn Kohle und Klimaschutz vertragen sich nicht. Ebenso wollen wir Wärmenetze und Wärmespeicher stärker ausbauen. Beides nützt auch dem Umstieg auf 100 Prozent Erneuerbare Energie.

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