Energieintensive IndustrieInvestitionen der Eisen- und Stahlindustrie in den Klimaschutz fördern

Die europäische Stahlindustrie ist ein wichtiger Werkstofflieferant für die industriellen Wertschöpfungsketten und von strategischer Bedeutung für die Wirtschaft in Deutschland und Europa. Klimafreundliche, innovative und wettbewerbsfähige Stahlproduzenten sind unverzichtbar für die ökologische Modernisierung der Industrie.

Zukunftsinvestitionen statt Subventionen

Die Eisen- und Stahlbranche steht aktuell vor großen Herausforderungen. Die europäische Stahlindustrie leidet schon seit Jahren unter Überkapazitäten, zudem gibt es wegen der schwächelnden Wirtschaft in Russland und China wachsende Überkapazitäten, die ihren subventionierten Stahl auf den Weltmarkt drücken. Ein Teil der Lösung sind Investitionen in hocheffiziente und klimafreundliche Anlagen und Innovationen in neue Werkstoffe. Es gilt den Klima- und Ressourcenschutz als einen Innovationstreiber zu nutzen, der die ökologische Modernisierung der Wirtschaft voranbringt. Doch solche notwendigen Investitionen werden derzeit nicht belohnt.

Milliarden für den Status Quo

Statt Zukunftsinvestitionen zementieren zahlreiche Energiepreisentlastungen und Vergünstigen den Status Quo. Eine aktuelle Studie „Energiepreisentlastungen für die Eisen- und Stahlindustrie: Vergünstigungen und Befreiungen von Steuern und Abgaben auf Strom und CO2“ des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) kommt zu dem überraschenden Ergebnis, dass den 428 Stahlunternehmen in den Jahren 2014/15 rund 1,9 bis 2,1 Milliarden Euro pro Jahr an Entlastungen gewährt wurden.

Den größten Anteil haben mit etwa 717 bis 805 Millionen Euro die Ausnahmen von der EEG-Umlage. Die Stromsteuervergünstigungen machen rund ein weiteres Viertel des Entlastungsvolumens aus (489 Millionen Euro). Der Rest entfällt auf die kostenlose Zertifikatezuteilung im EU-Emissionshandel und die Strompreiskompensation (rund 255 bis 342 Millionen Euro) und die Netzentgeltentlastungen inklusive Konzessionsabgabenbefreiung (429 bis 488 Millionen Euro).

Mit einer ökologischen Modernisierungsstrategie aus der Krise

Neben dem konsequenten Abbau der weltweiten Überkapazitäten und der Bekämpfung von Preis- und Ökodumping kommt es jetzt darauf an die Weichen in Richtung Modernisierung zu stellen. Statt weiterhin alte Technologiepfade mit Milliardensummen zu bedenken, wollen wir dieses Geld besser in Forschung und Entwicklung investieren und Europas Stahlindustrie dabei unterstützen zum Technologieführer in Sachen Emissionsminderung, Energie und Materialeinsparung, Recycling und Sektor übergreifende Kooperationen zu werden. So schützen wir nicht nur die Umwelt und das Klima, sondern sichern auch langfristig Beschäftigung und Einkommen in den betroffenen Regionen.

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