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KohleketteKohleausstieg bewegt

Annalena Baerbock und Oliver Krischer bei der Anti-Kohlekette

Im Rheinischen Braunkohlerevier demonstrierten am Wochenende Mitglieder der grünen Bundestagsfraktion zusammen mit tausenden KohlegegnerInnen für eine Zukunft ohne Kohlekraft.

Die Kohleverstromung ist die klimaschädlichste Form, Strom zu erzeugen. Sie ist eine Technologie des vergangenen Jahrhunderts. In der mit den Erneuerbaren Energien heraufziehenden neuen Stromwelt hat Kohle auf Dauer keinen Platz. Sie ist zu klimaschädlich und zu schwerfällig.

Die Grüne Bundestagsfraktion fordert zusammen mit einem starken Bündnis am Tagebau Garzweiler jetzt den Kohleausstieg einzuleiten und damit zugleich in den betroffenen Kohleregionen einen Strukturwandel anzugehen.

Inzwischen fordern auch die grünen LandesministerInnen Sigmar Gabriel in einem gemeinsamen Brief dazu auf, den „Klimabeitrag“ der Kraftwerke wie geplant einzuführen, auch wenn dies alleine noch nicht die Erreichung des Klimaziels garantiere.

Zukunft schaffen ohne Kohle

Diese Debatte nimmt jetzt Fahrt auf. Seitdem Sigmar Gabriel seinen Plan zur Einführung eines „Klimabeitrags“ für Kohlekraftwerke vorgelegt hat, macht die Kohlelobby mobil. Eine Allianz der Verweigerer aus den Gewerkschaften IGBCE und VERDI sowie den Kohlekonzernen RWE und Vattenfall demonstriert in Berlin gegen Gabriels Klimaplan. Unterstützt werden sie von den Kohlefreunden in der großen Koalition und den Ländern. Ihr Ziel: Alles soll so bleiben wie es ist!

Mit dieser rückwärtsgewandten Strategie schadet diese ganz große Braunkohlekoalition gleichermaßen der Energiewende, dem Klimaschutz und der wirtschaftlichen Zukunft der heutigen Kohlereviere. Denn die Zeit der Braunkohle neigt sich dem Ende zu. Heute schon werden massiv Arbeitsplätze abgebaut, schwinden die Einnahmen der Unternehmen. Dennoch werden Dörfer abgebaggert und ganze Landschaften umgegraben. Wer das laufen lässt, verspielt die Chance auf einen Umstieg auf eine neue, zukunftstaugliche Perspektive für die Menschen.

Bundesregierung muss Stand halten

Die grüne Bundestagsfraktion begrüßt, dass der Bundeswirtschaftsminister endlich einen Plan zur Verringerung der Klimagasemission im Kraftwerkspark vorgelegt hat. Allerdings kann der nur ein erster Schritt sein. Denn die anvisierte CO2-Reduktion ist auf Kante genäht. Sie reicht nur unter optimalen Bedingungen dazu, das Klimaschutzziel 2020 zu erreichen. Jeder noch so kleine Schritt zurück bedeutet, dass Deutschland seine nationalen und internationalen Klimaschutzversprechen bricht. Das wäre das ein katastrophales Signal an die internationale Staatengemeinschaft – sowohl im Hinblick auf die G7-Präsidentschaft als auch für die Vorbereitung der Pariser Klimakonferenz.

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