StrukturwandelKohleausstieg gestalten und Modernisierung vorantreiben

Die Kohle hat keine Zukunft. Denn Deutschland kann nicht Klimaschutzland werden und gleichzeitig Kohleland bleiben. Alles andere ist Augenwischerei und gaukelt den betroffenen Regionen und den Menschen, die dort bisher von oder mit der Kohle leben, etwas vor.

Grüne vor Ort

Unter dem Motto "Wandel gestalten - Modernisierung vorantreiben" waren Cem Özdemir und Annalena Baerbock am 5. Juli in Potsdam und der Lausitz unterwegs. Nach einem Gespräch mit Hans Joachim Schellnhuber und Ottmar Edenhofer im Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) über den aktuellen Handlungsbedarf bei Klimaschutz und Kohleausstieg ging es zum Tagebau Jänschwalde. An der Tagebau-Kante zeigte sich beim Treffen mit Axel Kruschat, Geschäftsführer des BUND Brandenburg und Andreas Stahlberg, Kreistagsabgeordnerter aus Schenkendöbern, das ganze Ausmaß an Natur- und Landschaftsschäden durch den Braunkohleabbau. Im Anschluss standen Besuche von Unternehmen auf dem Programm, die sich bereits für die Zeit nach der Braunkohle aufstellen, etwa die VPC GmbH in Vetschau. Nicht nur Unternehmen sondern auch viele Menschen in der Region stellen sich bereits jetzt auf das Ende der Kohle-Ära ein.

Strukturwandel läuft bereits

Die grüne Bundestagsfraktion hat zum Jahresbeginn ihren Fahrplan Kohleausstieg vorgelegt, der einen planbaren und verlässlichen Abschied von der Kohle vorzeichnet. Doch weil Union, SPD, aber auch die in Brandenburg mitregierende LINKE, nicht willens sind den Kohleausstieg anzugehen, hängt ein großer Teil der Lausitz in der Luft.

Schon heute findet Strukturwandel statt, auch in der Lausitz. Diesen Ball wollen wir aufgreifen. Es gilt, diesen Wandel mit den Fachkräften vor Ort, den Unternehmen und allen Betroffenen aktiv zu gestalten. Entscheidend für die Braunkohleregionen ist jetzt, dass sie zielgenau unterstützt werden. Wir wollen dazu einen Bund-Länder-Fonds, in dem Bundesmittel für neue Infrastruktur, Forschungs- und Innovationszentren sowie Gründerinnen und Gründer bereitgestellt werden. Wir Grüne werden überall dort, wo es erforderlich ist, neue wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten fördern.

Grüne Studie belegt: immer weniger Kumpel

Die Kohlenutzung ist schon lange ein Auslaufmodell. Nach dem Zweiten Weltkrieg war sie der Motor für wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Doch bereits seit Jahrzehnten nimmt diese Bedeutung kontinuierlich ab: Von 650.000 Beschäftigten zu Beginn der 1960-er Jahre ist heute nur noch ein Bruchteil übrig. Gerade in Ostdeutschland ist der Rückgang in den 1990-er Jahren besonders massiv gewesen. Der anstehende Abschied von der Kohleverstromung ist insofern der letzte Baustein eines langen Prozesses.

Die grüne Bundestagsfraktion hat in einer aktuellen Studie ermittelt, dass es in der Braunkohle-Branche nur noch maximal 20.000 direkte Arbeitsplätze gibt - etwa 9.000 im Rheinischen, 2.600 im Mitteldeutschen Revier und knapp 7.900 in der Lausitz. Damit liegt der Anteil der Beschäftigten in der Braunkohle an den gesamten sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sowohl auf Bundesebene als auch in jedem betroffenen Bundesland (Brandenburg, NRW, Sachsen, Sachsen-Anhalt) nur noch deutlich unter einem Prozent.

Bereits heute sind 40 Prozent der im Bergbau Tätigen über 50 Jahre alt und werden bis 2021 weitgehend sozialverträglich und wohlverdient in Rente gehen. Gleichzeitig gibt es – insbesondere in der Lausitz – in anderen Branchen einen starken Fachkräftemangel, der sich in Zukunft noch verschärfen wird.

Regionen stellen sich neu auf

Die Zukunft der Energie ist grün. Das zeigen auch die Arbeitsplatzzahlen. In der Erneuerbaren-Branche arbeiten heute bundesweit 17 Mal mehr Menschen als in der Braunkohlenwirtschaft. Selbst im noch relativ am stärksten von der Braunkohle geprägten Brandenburg beschäftigen die Erneuerbaren über 17.000 Menschen, das sind mehr als doppelt so viele wie die Kohle.

Doch auch die Kohlebranche stellt sich neu auf. So zeigt die arepo-Studie anhand des Beispiels der MIBRAG im Mitteldeutschen Revier, dass auch nach Ende der Kohlenutzung viele Arbeitsplätze erhalten bleiben. Diese gut ausgebildeten Kräfte werden für die Sanierung und Renaturierung der Tagebaue gebraucht. Und: Die MIBRAG stellt aktuell neue Arbeitskräfte ein und entwickelt sich zu einem Fachbetrieb für die Landschaftsplanung.

Die Studie im Wortlaut

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