Diese Webseite verwendet Cookies zur Auswertung und Optimierung unseres Web-Angebots. Nutzungsdaten dieser Webseite werden nur in anonymisierter Form gesammelt und gespeichert. Einzelheiten über die eingesetzten Cookies und die Möglichkeit, die Nutzungsdatenanalyse zu unterbinden, finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen

KohleausstiegKohlekompromiss unverzüglich umsetzen

Windräder vor Braunkohlekraftwerk
Wir fordern die Bundesregierung auf, den Einstieg in den Kohleausstieg sofort einzuleiten. Doch die GroKo spielt auf Zeit.

Nach den Empfehlungen der Kohlekommission ist es nun an der großen Koalition, den Kohleausstieg schnellstmöglich einzuleiten. Für das Klima und für schnelle Planungssicherheit in den Regionen. Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ (Kohle-Kommission) hat Ende Januar 2019 einen Kompromiss für den Ausstieg aus der Kohleverstromung vorgelegt.

Zeit für Klimaschutzziele drängt

Um schnell Planungssicherheit zu schaffen und zugleich dem Klimaschutzziel für 2020 noch möglichst nahe zu kommen, müssen mindestens die von der Kommission empfohlenen Maßnahmen jetzt angegangen werden.

Die grüne Bundestagsfraktion hat deshalb einen Antrag im Bundestag gestellt, der die Bundesregierung auffordert, unverzüglich konkrete Umsetzungsvorschläge für den Einstieg in einen konsequenten Kohleausstieg vorzulegen, im Lichte der Pariser Klimaziele. Um Zeit zu sparen, sollte der Antrag sofort abgestimmt werden. Das allerdings verhinderten Union und SPD.

CDU/CSU entzweit

Der Großen Koalition liegt der Kommissionsbericht offensichtlich schwer im Magen. Vor allem weite Teile der Unionsfraktion wollen nichts mehr wissen von der Kommission, deren Einsetzung sie im Koalitionsvertrag selbst beschlossen hatte.

Der CDU-Wirtschaftsflügel hat bereits angekündigt, die Empfehlungen kritisch zu prüfen. Und die Bundesregierung übt sich in Schweigen, anstatt die Votschläge der Kommission klipp und klar zu verteidigen. Neue Koalitions-Chaostage scheinen programmiert.

Mehr zum Thema Energie