ArbeitskräfteeinwanderungGrünes Konzept der Arbeitsmigration

Palästinensischer Arzt in Klinikum in Frankfurt (Oder)

Seite 2: Förderung freiwilliger Mobilität

Wir leben in einer Welt, die immer mehr zusammenrückt. Dadurch verändern sich auch menschliche Wanderungsprozesse. Diese verlaufen heute häufiger temporär und zirkulär. Das heißt: Viele Arbeitsmigrantinnen und -migranten wandern mehrfach und für unterschiedliche Zeiträume zwischen ihren Herkunfts- und Aufnahmeländern hin und her.

Dies muss eine menschenrechts- und entwicklungsbezogene Migrationspolitik berücksichtigen: Wir wollen nicht (wie die Konservativen) eine Rotationsmigration befördern, bei der Arbeitsmigrantinnen und -migranten nach einer von vorneherein festgesetzten Frist das Aufnahmeland wieder verlassen müssen, um Platz zu machen für neue temporäre Einwanderinnen und Einwanderer. Damit würde man die Fehler der alten „Gastarbeiterpolitik“ wiederholen. Sinnvoll ist vielmehr, allen Arbeitsmigrantinnen und -migranten grundsätzlich die Möglichkeit einer Aufenthaltsverfestigung anzubieten. Erst auf dieser Grundlage macht es Sinn, seitens des Aufnahmelandes gezielte Anreize zu setzen, um Formen freiwilliger Mobilität zu unterstützen. Dies kann zur Förderung des selbstbestimmten Engagements von Migrantinnen und Migranten für eine demokratische, ökologische, wirtschaftliche und soziale Zukunft ihrer Herkunftsländer beitragen.

Neuausrichtung des bisherigen „Rückkehrmanagements“

Wenn man diesen grünen Ansatz, nämlich die Förderung freiwilliger Mobilität, konsequent zu Ende denkt, dann führt dies notwendigerweise auch zu einem grundlegenden Kurswechsel beim so genannten bisherigen „Rückkehrmanagement“: Damit wird derzeit nämlich ganz einseitig lediglich die dauerhafte Ausreise finanziell gefördert. Dies aber widerspricht dem Ansatz freiwilliger Zirkularität. Wir finden: Wirklich zukunftsweisend wäre eine umfassende Förderung von Mobilität, mit dem Ziel, über das Hin-und-Her-Pendeln der Migrantinnen und Migranten, einen intensiven und nachhaltigen Austausch nicht nur materieller Güter, sondern auch von Erfahrungswissen und neuen Kontakten zwischen den Herkunfts- und Aufnahmeländern zu fördern.

Mit diesem Ansatz, der europapolitisch eingebettet ist, hat Bündnis 90/Die Grünen als erste Fraktion im Deutschen Bundestag ein kohärentes Konzept zur Auflösung des Spannungsfeldes von Migration & Entwicklung vorgeschlagen. Wir wissen, wir können uns hierbei auf vielfältige Ideen aus den Kirchen und entwicklungspoltischen NGOs stützen.

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