FinanzmärkteBankenunion kommt endlich

Fassade von Lehman Brothers mit Schriftzug

Die grüne Bundestagsfraktion hat die Errichtung der europäischen Bankenunion von Anfang an gefordert. Die Bankenunion ist eine wichtige Konsequenz aus der Finanzmarktkrise. Sie soll in Zukunft verhindern, dass Banken in Schieflage auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gerettet werden müssen. Kanzlerin Merkel hat das Projekt zur Abwicklung von Pleitebanken jahrelang verzögert.

So umfangreiche Veränderungen in den Strukturen werfen natürlich viele Fragen auf. Warum ist eine europäische Lösung so wichtig? Welche neuen Regeln gelten nun? Welche Schritte müssen noch gegangen werden? Die wichtigsten Fragen greifen wir auf den folgenden Seiten auf und geben unsere grünen Antworten dazu.

Warum ist die europäische Bankenunion so wichtig?

Weil wir eine Alternative zu staatlichen Bankenrettungen brauchen!
Die Finanzmarktkrise von 2008, ausgelöst durch marode Immobilienkredite in den USA und spekulative und undurchsichtige neue Finanzprodukte, mündete in einen Teufelskreis. Einige Finanzprodukte der Banken verloren rapide an Wert. Geschäftsmodelle erwiesen sich als nicht tragfähig. Die Folge: eine Bankenkrise. Da viele Banken, die in Schieflage geraten sind, systemrelevant waren, wurden mit dem Argument der Finanzstabilität zahlreiche Banken mit Steuergeldern gerettet. Aus Bankschulden wurden Staatsschulden. Die Schulden vieler Staaten stiegen auf ein Niveau, das sich als nicht tragfähig herausgestellt hat. Eine Staatsschulden- und Wirtschaftskrise in vielen europäischen Staaten war die Folge.

Die Schaffung einer europäischen Bankenunion soll diesen Teufelskreis aus Bank- und Staatsschulden auflösen. Mit ihr ist es künftig möglich, den Automatismus zwischen einer Schieflage einer Bank und deren Rettung mit Steuergeldern zu durchbrechen. Künftig wird es möglich sein, Banken zu restrukturieren oder abzuwickeln. Für mögliche Absicherungskosten sollen die Banken selbst sowie deren EigentümerInnen und GläubigerInnen gerade stehen.

Warum können das die Mitgliedstaaten nicht alleine regeln?

Weil der europäische Bankenmarkt eng vernetzt ist und weil nationale Lösungen nicht glaubwürdig sind – zu einem integrierten Bankenmarkt gehört eine integrierte Aufsicht.

Es hat sich gezeigt, dass die grenzüberschreitende Aufsicht verbessert und dass künftig verhindert werden muss, dass nationale AufseherInnen landeseigene Banken schonen. Damit solche Missstände behoben werden, wird der Europäischen Zentralbank (EZB) die Aufsichtskompetenz über die bedeutenden Banken der Eurozone übertragen. Eine große europäische Aufsicht ist weitaus besser in der Lage als zahlreiche nationale Behörden, die Risiken in den Banken zu überblicken, Handlungsbedarfe rechtzeitig zu erkennen und zielstrebig einzugreifen.

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