60 Jahre Römische VerträgeJa zu Europa – Mut zu Veränderung

Eine Flaggen aus Ländern der Europäischen Union

Seite 3: Auf Europas Bürgergesellschaften kommt es an

Prof. Leggewie glaubt, dass es vermutlich klug gewesen sei, dass die Kommission sich jüngst mit ihrem Weißbuch zur Zukunft der EU und ihren fünf Optionen nicht deutlicher geäußert habe. Sie habe den Ball an die Nationalstaaten gegeben, vor allem aber an die Bürgerinnen und Bürgern Europas, die sich nicht mehr hinter „Brüssel“ verschanzen könnten. Ökonomische, technologische und soziale Aspekte hätten einen eigenständigen Einfluss auf die gesellschaftliche Europäisierungsdynamik. Europas Bürgergesellschaften sollten wieder stärker in den Blick genommen werden. Deren Sympathie für Europa sei gerade wieder gewachsen wegen der Unsicherheiten, die der Brexit und die Wahl Donald Trumps mit sich brächten.

Auch die Populisten seien ein grenzüberschreitender Aufstand von Teilen der europäischen Gesellschaft. Dementsprechend wies Basil Kerski, Direktor des europäischen Solidarność-Zentrums in Danzig auf die Chancen in Mitteleuropa hin. Die Tradition der Bürgerrechtsbewegungen und die universellen Forderungen etwa der „Charta 77“ - wie die freie Meinungsäußerung - lebten fort und hätten schon einmal den Weg in die EU bereitet. Orban und Kaczynski hätten zwar ihren Ursprung in diesen Bürgerrechtsbewegungen. Ihnen dürfe jetzt aber nicht die europäische Deutungshoheit überlassen werden. Heute solle wieder viel mehr auf die existierenden Bewegungen und Minderheiten in Mitteleuropa zugegangen werden, wie dies einst die Grünen sehr progressiv taten.

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