FamilienförderungFamilien stärken - Kinder fördern

Nicht dabei zu sein, wenn die Freudinnen zusammen ins Kino gehen und sich am nächsten Morgen möglichst unauffällig zu benehmen, wenn über das gemeinsam erlebte gesprochen wird. Die Blicke der anderen zu spüren, wenn zu Beginn des neuen Schuljahrs der Ranzen immer noch der alte ist. Viele Kinder und Jugendliche kennen den Schmerz oder ähnliche Gefühle, die solche Erlebnisse auslösen. Nicht dabei zu sein, kein wirkliches Mitglied der Gruppe zu sein, sich nur selten auf etwas freuen zu können. In den meisten Fällen ist die Armut schuld. Die Eltern sind arbeitslos oder verdienen zu wenig, als dass es für die ganze Familie reichen würde. Viele Kinder wachsen daher in einem Klima und unter Bedingungen auf, die ihre Entwicklung nicht fördern.

Leistungen reichen nicht mal für das Minimum

In einem wohlhabenden Land wie Deutschland wachsen immer noch zu viele Kinder und Jugendliche in Armut auf. Die große Koalition mit einer SPD-Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat daran bisher kaum etwas geändert. Zuletzt ist die Kinderarmut sogar wieder leicht gestiegen. Betroffen sind in besonderem Maße Kinder von Alleinerziehenden, vor allem dann, wenn der unterhaltspflichtige Elternteil nicht oder nicht genug zahlt. Aber auch Kinder von gering verdienenden Eltern erhalten heute bestenfalls einen Zuschlag zum Kindergeld. In der Summe kommen viele Familien die Transferleistungen, den Kinderzuschlag oder den Unterhaltsvorschuss beziehen nicht auf das, was man im Minimum zum Leben braucht.

Familien müssen mehr gefördert werden

Insgesamt werden die Leistungen, die Eltern für ihre Kinder und die Gesellschaft erbringen, unzureichend wert geschätzt. Für die Familienförderung in Deutschland muss aber mehr getan werden. Die Kinder- und Familienfreundlichkeit einer Gesellschaft drückt sich auch in der monetären Familienförderung aus.

Hier und jetzt müssen daher Maßnahmen ergriffen werden, die die Folgen von Armut lindern und mehr Gerechtigkeit schaffen. Das beste Mittel gegen Kinderarmut bleibt zwar nach wie vor die Erwerbstätigkeit beider Eltern. Kinder sollten jedoch in keinem Fall die Leidtragenden der Einkommensarmut ihrer Eltern werden.

Das was Kinder mindestens zum Leben brauchen, muss gesichert sein

Rund zwei Millionen Minderjährige und ihre Eltern in Deutschland beziehen Grundsicherungs-Leistungen. Die Grundsicherung soll Teilhabe von Kindern ermöglichen. Die Regelsätze reichen aber nicht, um das zu gewährleisten. Die Grüne Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung in ihrem Antrag „Familien stärken – Kinder fördern“ auf, diesen unsäglichen Zustand endlich zu beenden.

Die Regelsätze für Kinder in der Grundsicherung müssen so ermittelt werden, dass sie das Existenzminimum verlässlich und in ausreichender Höhe absichern. Die Bedarfe müssen tatsächlich gedeckt werden, auch die zur Teilhabe am sozialen Leben, an Bildung, Kultur und Mobilität.

Auch Kinder in Familien mit niedrigem Einkommen müssen künftig eine gezielte und bedarfsdeckende Unterstützung erhalten, die das sächliche Existenzminimum deckt. Sie brauchen eine Unterstützung, die aus einer Hand kommt und automatisch ausgezahlt wird.

Alleinerziehende und ihre Kinder unterstützen

Von der Kinder- bzw. Familienarmut besonders betroffen sind vor allem allein Erziehende - überwiegend Frauen. In knapp jedem vierten Familienhaushalt leben Kinder allein mit einem Elternteil. Rund die Hälfte der Alleinerziehenden bekommt vom Expartner keinen und unzureichend Unterhalt. Trotz der Ankündigungen die Befristungen aufzugeben, können Alleinerziehende den Unterhaltsvorschuss heute für maximal sechs Jahre und bis zum 12. Lebensjahr des Kindes beziehen. Diese Alleinerziehenden müssen künftig zuverlässig abgesichert werden. Auch für die Kinder von Alleinerziehenden muss das sächliche Existenzminimum aus einer Hand und ohne viel Bürokratie gewährleistet werden.

In Deutschland gibt es eine Vielzahl von materiellen Leistungen für Kinder. Dazu zählen insbesondere das Kindergeld und die Kinderfreibeträge, die im Einkommensteuerrecht geregelt sind, das Sozialgeld, das im Sozialgesetzbuch II geregelt ist, und der Kinderzuschlag. Familien mit höheren Einkommen erhalten in diesem System eine höhere Förderung als Familien mit niedrigen Einkommen. Verantwortlich dafür sind in erster Linie die steuerlichen Leistungen, wie die Kinderfreibeträge, deren Wert mit dem zu versteuernden Einkommen wächst.

Ungerecht ist auch die Wirkung des Ehegattensplittings. Von ihm profitieren nur Familien und damit auch indirekt die Kinder, in denen die Eltern verheiratet oder verpartnert sind und zudem ungleich viel verdienen. Alleinerziehende, nicht mit einander verheiratete oder verpartnerte Eltern, Eltern mit niedrigem Einkommen und Eltern, die sich Familien- und Erwerbsarbeit aufteilen und ein ähnlich hohes Einkommen haben, gehen leer aus.

Benachteiligung von Kindern und Familien beenden

Daher bedarf es einer einkommensunabhängigen Leistung für Kinder mit der diese Benachteiligung beendet wird. Mit dieser Leistung müssen außerdem Eltern mit kleinen und mittleren Einkommen für ihre Kinder die gleiche Unterstützung erhalten wie Eltern mit hohen Einkommen. Diese neue Kindergrundsicherung sollte mit einer Reform des Ehegattensplittings kombiniert werden, wobei bereits bestehende Ehen eine Wahlmöglichkeit zwischen dem alten Modell der Familienförderung mit Ehegattensplitting, Kinderfreibeträgen und Kindergeld und dem neuen Modell mit Kindergrundsicherung und Individualbesteuerung erhalten.

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1 Kommentar
Regenbogen versus alleierzieher
Matthias Koch 16.12.2016

Leider wird bei den Grünen die Regenbogenfamilie viel häufiger thematisiert als die viel häufiger auftretende Alleinerziehende. Klientelpolitik?

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