PlenumMissbrauch umfassend aufarbeiten

Junge versteckt sein Gesicht

Sexueller Missbrauch ist eine gravierende Tat, die besonders schwere seelische Verletzungen bei den Betroffenen nach sich zieht. Die grüne Bundestagsfraktion sieht sich in der Verantwortung, mehr für die Opfer zu tun. Es ist eine Aufgabe an alle, dafür Sorge zu tragen, dass die Erkenntnisse und Empfehlungen des Runden Tisches „Sexueller Kindesmissbrauch“ und die Vorschläge des Unabhängigen Beauftragten zu Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs umfassend umgesetzt werden. Dazu gehört Maßnahmen zur Prävention und insbesondere auch die Einrichtung einer Aufarbeitungskommission. Die grüne Bundestagsfraktion unterstützt deshalb die Initiative der Koalitionsfraktionen zur Einsetzung einer solchen Kommission. Wir hätten uns gewünscht, dieses Anliegen in einem fraktionsübergreifenden Antrag anzugehen. Sexueller Kindesmissbrauch ist kein Thema für die Aufstellung Regierung gegen Opposition. Denn die Bekämpfung, Aufarbeitung und Prävention geht uns alle an, als Bundestag und als Gesellschaft.

Damit die Aufarbeitungskommission aber effektiv arbeiten kann und ihre Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit gewährleistet ist, fordern wir die Bundesregierung in einem gemeinsamen Antrag mit der Linken auf, für diese Kommission eine gesetzliche Grundlage zu schaffen und die notwendigen Gelder im Haushalt bereit zu stellen, damit auch effektiv gearbeitet werden kann. Rechtliche Befugnisse wie Akteneinsicht oder die Befragung von Zeugen, gewährleisten die Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit der Kommission. Bei der Ausgestaltung einer Aufarbeitungskommission ist es wichtig, dass die Aufklärung von Fällen sexuellen Missbrauchs an Kindern und Jugendlichen nicht nur innerhalb der Institution erfolgt. Eine unabhängige Kommission kann gewährleisten, dass die verantwortlichen Institutionen die Missbrauchsfälle, angeleitet von unabhängigen und fachlich geeigneten Stellen, aufarbeiten. Aufgabe der Aufarbeitungskommission sollte es sein, Strukturen zu erkennen, die Missbrauch möglich gemacht und befördert haben. Ziel der Kommission sollte es sein, zukünftigen Missbrauch zu verhindern und bestmögliche Präventionsmaßnahmen zu entwickeln. Neben dem Offenlegen von Strukturen in Institutionen, sollte diese Kommission auch die individuelle Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch ermöglichen. Opfer müssen in einem geschützten Raum über erlebten Missbrauch sprechen können, gehört und ernst genommen werden. Die grüne Bundestagsfraktion hat den Anspruch, dass diese Aufarbeitungskommission einen solchen Raum darstellt. Wir wollen auch denen Gehör verschaffen, die sich aus den unterschiedlichsten Gründen nicht gut ausdrücken können, die nicht über das Erlebte gesprochen haben, die nicht gut darüber sprechen können und deren Leid in der Öffentlichkeit deshalb nicht wahrgenommen worden ist. Das sind beispielsweise Menschen mit Behinderung. Das sind Heimkinder. Das sind aber auch Menschen, die sehr jung waren, als der Missbrauch geschah. Auch für diese Menschen soll die Aufarbeitungskommission aus unserer Sicht einen Raum des Gehört Werdens sein.

Für die grüne Bundestagsfraktion ist klar: Wir begrüßen die Einrichtung der Aufarbeitungskommission ganz ausdrücklich, fordern aber die Bundesregierung auf, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, auf der die Kommission unbefristet und mit einer angemessenen finanziellen Ausstattung erfolgreich arbeiten kann.

Bundestagsrede von Katja Dörner am 2. Juli 2015:

Mehr zum Thema Familie

Dieser Artikel ist älter als zwei Monate, deshalb werden keine Kommentare mehr angenommen.

4396209