Gewerkschafts- und Sozialbeirat

#3: Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Gruppenbild (vlnr): Beate Müller-Gemmeke, Michael Vassiliadis, Toni Hofreiter, Marlis Tepe, Anja Hayduk und Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
12.02.2020

Zum ersten Mal waren der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, und die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissen (GEW), Marlis Tepe, beim Beirat dabei.

Gesellschaft zusammenhalten – Spaltungstendenzen eindämmen

Die Diskussion wurde durch einen kurzen Input von Toni Hofreiter, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag, und durch zwei Impulsvorträge von zwei Beiratsmitgliedern aus der Wissenschaft eingeleitet.

Prof. Heide Pfarr thematisierte in ihrem Beitrag vor allem die Geschlechterdimension. Sie betonte, dass die Gesellschaft noch immer durch unterschiedliche Rollenbilder und Herrschaftsverhältnisse zwischen Mann und Frau geprägt sei. Prof. Stefan Sell konzentrierte sich bei seinem Input auf den demographischen Wandel, der zu umfangreichen Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt führe. Während die Babyboomer von dem Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt geprägt waren, nehme die Konkurrenz heute durch den demographischen Wandel ab. Gleichzeitig steige der Bedarf an Zuwanderung kontinuierlich an. Zukünftig werde es immer wichtiger, zugewanderte Menschen zu integrieren, um Spaltungstendenzen entgegen zu wirken.

In der anschließenden Debatte, die von Anja Hajduk, der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, geleitet wurde, wurden gesellschaftliche Spaltungstendenzen aus unterschiedlichen Perspektiven diskutiert und soziale, regionale sowie kulturelle Konfliktlinien und Umbruchprozesse thematisiert.

Zusammenhalt und Prioritäten für die Arbeitswelt von Morgen

Im Anschluss fanden die Arbeitsgruppen statt. In der von Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik, geleiteten Arbeitsgruppe wurde über den Zusammenhalt in der Arbeitswelt und über prioritäre Maßnahmen diskutiert. Im Mittelpunkt standen dabei kollektive Regelungen, konkret die Stärkung der Tarifbindung und Mitbestimmung.

Zentrale Instrumente seien die öffentliche Auftragsvergabe, eine Stärkung der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen, eine Stärkung der betrieblichen Mitbestimmung, die Einführung eines Verbandsklagerechts und bessere Kontroll- und Durchsetzungsmöglichkeiten des Arbeitsrechts.

Mobilitätsgarantien für Stadt und Land?!

Die zweite Arbeitsgruppe wurde von Sven Lehmann, Sprecher für Sozialpolitik, geleitet und startete mit einem kurzen Input von Stephan Kühn, dem verkehrspolitischen Sprecher der grünen Bundestagsfraktion. Hier wurde stand das Thema Mobilitätsgarantie zur Verbesserung der Mobilität in Stadt und Land im Fokus.

Zentrale Frage war, wie die Mobilität in der Stadt und vor allem im ländlichen Raum bezahlbar, zuverlässig und nachhaltig gestaltet werden kann. Hierfür wurden verschiedene Reformideen, wie das Grüne Konzept für eine Mobilitätsgarantie genauer unter die Lupe genommen. Alle Teilnehmenden mahnten an, dass die Reform des Mobilitätssektors eine Mammutaufgabe sei, die nicht von heute auf morgen erledigt werden könne, aber von entscheidender Bedeutung sei. Es komme nun darauf an, bestehende Verkehrsangebote intelligent miteinander zu verbinden.

Impressionen