Wirtschaft

#5: Innovativ und nachhaltig aus der Krise

Eurogeldscheine und Münzen
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15.06.2020

Im Juni 2020 beschäftigte sich der Wirtschaftsbeirat mit der durch die Corona-Pandemie verursachten wirtschaftlichen Lage. Impulsgeberin war Veronika Grimm, Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Sie eröffnete die Sitzung mit einem Vortrag darüber, wie Deutschland und Europa innovativ und nachhaltig aus dieser Krise kommen können. In der anschließenden Debatte wurde das Konjunkturpaket der Bundesregierung als nicht zukunftsweisend und nicht langfristig wirksam kritisiert. So sei der Effekt der Mehrwertsteuersenkung fraglich und in der Umsetzung für einige Unternehmen bürokratisch enorm aufwändig. Dringend benötigte Investitionssicherheit für die Wirtschaft könne mit der Wasserstoffstrategie und dem derzeitigen Strommarktdesign nicht erreicht werden. Auch sei die Strategie selbst nicht ausreichend und weitere Impulse für den Ausbau erneuerbarer Energien fehlten gänzlich. Insgesamt hielt es Frau Grimm für notwendig, die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands mehr im europäischen Kontext zu sehen.

Die angestoßene Diskussion wurde in fünf parallelen Arbeitsgruppen fortgesetzt. Katrin Göring-Eckardt MdB, Fraktionsvorsitzende, und Anja Hajduk MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, gingen gemeinsam mit den VertreterInnen aus der Wirtschaft der Frage nach: „Arbeit und Weiterbildung: Welche Veränderung bringt die Krise für die Arbeitswelt?“. Flexibilisierung und Homeoffice wurden als Beispiele positiver Entwicklungen betont. Für die staatliche Weiterbildung müssten neue Strukturen und modernere Inhalte etabliert werden, wie beispielsweise Online-Kommunikation oder Künstliche Intelligenz. Die derzeitige Kurzarbeit sei nur bedingt für langfristige Weiterbildung nützlich, da die Planbarkeit schwierig sei. Äußerst problematisch sei weiterhin der Fachkräftemangel. Hier müsse die Wertschätzung erhöht und attraktiver bezahlt werden. Auch Arbeitsmodelle müssten kreativer und flexibler gestaltet werden. Die größte Herausforderung während der akuten Krise sei die Kinderbetreuung.

Danyal Bayaz MdB, Vorsitzender des grünen Wirtschaftsrates, lud zu seinem Workshop „Innovationskultur schützen und unterstützen – Für eine neue Gründerzeit“ ein. Hier wurde betont, dass in Deutschland – im Vergleich zu anderen Ländern – zu wenige Frauen Unternehmen gründeten. Gründungsfonds seien daher eine wichtige Säule für die Unterstützung von Gründerinnen, auch für den Tech-Bereich. Außerdem müsse Diversität bei Gründungen eine größere Rolle spielen. Für die Forschung brauche es mehr staatliche Förderung. Zwar sei der Staat nicht der bessere Unternehmer, aber er schaffe Grundlagen und könne Impulsgeber sein und so eine neue GründerInnenzeit unterstützen.

Über „Impfstoffproduktion, medizinische Schutzgüter, einbrechende Lieferketten - wo muss die Politik koordinieren?“ diskutierte Katharina Dröge mit Mitgliedern des Wirtschaftsbeirats. Es wurde deutlich gemacht, dass die Politik europäisch handeln müsse und dass Lieferketten von Arzneimitteln nachhaltiger gestaltet sein sollten. Weiterhin betonten Mitglieder, es müsse drüber nachgedacht werden, wie man Reserven von Schutzgütern schnell anlegen und wie man aus der Krise lernen könne.                                                          

Ein weiterer Workshop, den Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, leitete, beleuchtete intensive das Papier „Grüne Instrumente zur Unterstützung der Industrie bei der anstehenden Transformation“. Beraten wurden die Schwerpunkte, die in der Investitions- und Innovationsförderung sowie beim Thema Dekarbonisierung durch Energieeffizienz liegen sollten. Vertreter*innen von Groß-Unternehmen wünschten sich, dass die Ambitionen beim Klimaschutz nicht verringert würden.                                               

Dieter Janecek MdB, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft, beriet mit Mitgliedern des Beirats den digitalen Strukturwandel und wie die Pandemie diesen beschleunigte. Hier stand vor allem im Vordergrund, dass die veränderten Nutzungsgewohnheiten beim Online-Handel zu größerer Monopolisierung führten und eine Gefahr für den Wettbewerb darstellten. Außerdem bemängelten die Diskutanten, dass die öffentliche Verwaltung zu wenig IT-Kompetenz habe und verwiesen darauf, dass digitales Lernen eine große Herausforderung für Familien darstelle. Bei Innovationen und Digitalisierung zeige sich nun, dass und wie sehr Deutschland hinterherhinke. Das wirke als Bremsklotz: so hätten große Player – beispielsweise in der Automobilindustrie – in der Folge ihr Tempo weiter verlangsamt.