Gemeinsam auf den Weg machen – für Klima und Umwelt

Am 12. Oktober trafen sich die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Dr. Anton Hofreiter sowie zehn weitere grüne Fachabgeordnete mit den Spitzen der Umweltverbände, darunter Olaf Tschimke (Präsident NABU), Prof. Hubert Weiger (Bundesvorsitzender BUND), Prof. Kai Niebert (Präsident DNR), Sweelin Heuss (Bundesgeschäftsführerin Greenpeace), Christoph Heinrich (Vorstand WWF) und die beiden Geschäftsführer der DUH Jürgen Resch und Sascha Müller-Kraenner.

Bei der lebhaften Diskussion bestand große Einigkeit über die Prioritäten, die eine neue Bundesregierung setzen muss. Beim Klimaschutz muss es endlich wieder voran gehen. Die lange vereinbarten Reduktionsziele für 2020 dürfen nicht aufgegeben werden. Die wirksamste Maßnahme, sie noch annähernd zu erreichen, ist ein schneller und deutlicher Einstieg in den Kohleausstieg. Parallel muss die Dynamik des Ausbaus erneuerbarer Energien – von den letzten beiden Bundesregierungen gedrosselt – wieder angefacht werden, damit möglichst schnell der gesamte Energiebedarf erneuerbar gedeckt werden kann. Dazu gehört auch ein Ausstieg aus dem fossilen Verbrennungsmotor. Von zentraler Bedeutung für die Rettung der Artenvielfalt ist nach übereinstimmender Auffassung von Umweltverbänden und der grünen Bundestagsfraktion, dass die Landwirtschaft auf ökologisch verträgliche Produktionsweisen umgestellt wird. Dazu müssen die Agrargelder entsprechend umverteilt werden.

Allen Beteiligten ist es wichtig, künftig wieder ein starkes Umweltministerium zu haben, in dem alle relevanten Kompetenzen zum Klimaschutz – insbesondere auch im Energiebereich – vereint sind. Außerdem muss die künftige Bundesregierung dafür Sorge tragen, dass auch die Verkehrs- und die Agrarpolitik vorrangig an Umwelt- und Klimaschutzgesichtspunkten ausgerichtet wird.

Weitere Gespräche sind vereinbart.