Das Ausschussparlament

Das Ausschussparlament

Deutschland hat ein Ausschussparlament. Das heißt: Die Hauptarbeit, die Details beim Ausarbeiten der Gesetze, findet in den Ausschüssen statt. Wieviele Ausschüsse es gibt, wir zu Beginn jeder Legislaturperiode neu festgelegt.

In den Ausschüssen sind alle Fraktionen verteten. Jede Fraktion hat eine Obfrau oder einen Obmann. Sie informieren ihre Fraktion über die Arbeit im Ausschuss. Ausschüsse bearbeiten jeweils bestimmte Fachgebiete. Die Mitglieder der Ausschüsse, also Vertreter aller Fraktionen, beraten im Ausschuss alle Gesetze und die dazugehörigen Initiativen der einzelnen Fraktionen, bevor diese in Bundestagsplenum von allen Abgeordneten beraten und zur Abstimmung gestellt werden. Im Ausschuss wird versucht vor der Abstimmung einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden.

Um nicht der Gefahr des Elfenbeinturms zu erliegen und wirklichkeitsfremde Politik zu machen, lassen sich die Ausschüsse regelmäßig von Regierung und Sachverständigen informieren und beraten.

Konsens statt Konkurrenz

Im Gegensatz zu England und den USA (Konkurrenzprinzip), gilt in Deutschland das Konsensprinzip: Bei uns reden alle Fraktionen beim Gesetzgebungsprozess mit.