Internationaler Tag gegen Gewalt an FrauenKampf gegen Gewalt an Frauen - von Anfang an

Seite 3: Schutz vor Gewalt weltweit

Frauen und Mädchen auch international vor Gewalt und speziell auch sexualisierter Gewalt zu schützen, ist ein wichtiges Anliegen der grünen Bundestagsfraktion. In den neunziger Jahren wurde die menschenverachtende Praktik der organisierten Massenvergewaltigungen von Frauen in den Bürgerkriegen und Konflikten unter anderem in Bosnien-Herzegowina und Ruanda bekannt. Die Grünen setzten sich im Bundestag für die Rechte und den Schutz der Opfer ein und forderten den Schutz vor Abschiebung und die Beteiligung der Frauen an den Friedensverträgen in Bosnien-Herzegowina. Generell ging und geht es darum, alle Frauen, die in ihren Heimatländern auf Grund ihres Geschlechts von Gewalt bedroht sind, effektiv vor Abschiebung aus Deutschland zu schützen.

Diese Aspekte finden sich auch in der Resolution 1325 wieder, die im Jahr 2000 von den Vereinten Nationen beschlossen wurde. Sie verankert die Rechte und Perspektiven von Frauen als verbindlichen Teil der Friedens- und Konfliktpräventionsarbeit und des Wiederaufbaus. Kriegsverbrechen an Frauen und Mädchen aufgrund ihres Geschlechts müssen konsequent verfolgt werden. Die Resolution fordert einen besseren Schutz vor dieser Art von Kriegsverbrechen. Für die Umsetzung dieser Resolution durch einen nationalen Aktionsplan, der 2005 von den Vereinten Nationen gefordert wurden, mussten sich Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag wiederholt stark machen.

Weltweit und in Deutschland

Frauen und Mädchen sind in einigen Kulturkreisen von speziellen Arten von Gewalt bedroht, die durch die erhöhte Mobilität und Migration der letzten Jahrzehnte nicht mehr ortsgebunden sind. Sogenannte Ehrverbrechen, weibliche Genitalverstümmelung oder auch Zwangsheiraten gibt es deshalb auch innerhalb Deutschlands. Der Kampf gegen sie und der Schutz von Frauen und Mädchen müssen deshalb sowohl international als auch hier in Deutschland stattfinden.

Die grüne Bundestagsfraktion hat sich seit Jahren dafür eingesetzt, weibliche Genitalverstümmelung explizit in das Strafgesetzbuch aufzunehmen. Zuletzt haben wir 2011 einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die rechtlichen Schutzlücken in Deutschland schließen will.

Für sogenannte Ehrverbrechen, zu denen „Ehren“morde oder Säureattentate zählen, haben wir sowohl parlamentarische Initiativen eingebracht, als auch Fachgespräche durchgeführt.

Die Bundestagsfraktion hat 2003 mit einer Anhörung - als erste Fraktion überhaupt - im Bundestag auf die Probleme Zwangsehe und Ehrverbrechen hingewiesen. Im Jahr 2005 hat Rot-Grün Zwangsverheiratungen als einen besonders schweren Fall der Nötigung unter Strafe gestellt. Die Fraktion forderte einen „Aktionsplan Zwangsverheiratung bekämpfen", um die Rechte der Opfer weiter zu stärken sowie Opferschutz und Prävention deutlich auszuweiten. Zentral waren dafür Änderungen im Aufenthaltsrecht. So sollte eine Aufenthaltserlaubnis auch bei einem länger als sechs Monate dauernden Auslandsaufenthalt nicht mehr erlöschen. Damit sollte den jungen Frauen die Möglichkeit gegeben werden, auch danach noch nach Deutschland zurückzukehren und die Aufhebung einer Zwangsverheiratung zu betreiben. Auch 2010 waren viele der damaligen Forderungen noch nicht erfüllt, die Bundestagsfraktion legte erneut einen umfassenden Antrag zu eigenständigen Aufenthaltsrechten und wirksamen Rückkehrrechten vor.

Wir Grünen im Bundestag werden weiterhin den internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen unterstützen und international und in Deutschland für den Schutz von Frauen und Mädchen kämpfen.

Mehr zum Thema Frauen

Dieser Artikel ist älter als zwei Monate, deshalb werden keine Kommentare mehr angenommen.

4390241