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GleichstellungParlamentarischer Abend zum Frauentag 2019

Unter dem Titel "Möge die Macht mit uns sein" lud die grüne Bundestagsfraktion zum Parlamentarischen Abend anlässlich des Internationalen Frauentag 2019 ins Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. Die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt erinnerte daran, dass der Frauentag schon immer gleichermaßen Feier- wie Kampftag gewesen ist. In diesem Jahr bildet 100 Jahre Frauenwahlrecht den besonderen Bezugspunkt. Ein weiterer Grund, um die große Solidarität unter Frauen, ihre Kraft, ihren Mut zu feiern. Nur weil Frauen wählen und gewählt werden können, ist die Gleichberechtigung in den Parlamenten allerdings kein Selbstläufer. Denn die weiblichen Abgeordneten werden weniger und nicht mehr.

Gleichstellung von Frauen in den Parlamenten

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Dörner betonte, dass auch in Deutschland die Diskussion um gesetzliche Maßnahmen in vollem Gange ist. Sie verwies auf das große und in Deutschland häufig zitierte Vorbild Frankreich, das die Erhöhung des Anteils von Parlamentarierinnen bewusst und konkret angegangen ist.

Die französische Botschafterin in Deutschland, Anne-Marie Descôtes, erläuterte die Entwicklung der Parité-Gesetzgebung in Frankreich. Seit 1999 gibt es dort Regelung zur Gleichstellung von Frauen in den Parlamenten. Bei Nichteinhaltung der Quote greifen finanzielle Sanktionen, die auch regelmäßig gezahlt werden. Allerdings gibt es auch Bereiche in denen keine Quote gilt, dort bleibt der Frauenanteil weiter niedrig, wie bei den Bürgermeisterinnen.

Aus Irland berichtete Síona Cahill mitreißend über das Referendum zur Streichung des Abtreibungsverbots aus der irischen Verfassung. Als einen wesentlichen Grund für den Erfolg nannte sie, dass mit Menschen jeden Alters diskutiert worden sei. Der Zugang zu Abbrüchen sei ein Teil der Gesundheitsversorgung. Die Bewegung verfügte über einen langen Atem, oder, wie sie es ausdrückte: „we are the persisterhood“.

Kampf für die Streichung von §219a

Die frauenpolitische Sprecherin Ulle Schauws berichtete über den Kampf für die Streichung des §219a in Deutschland. Zwar hat der Bundestag einer leichten Überarbeitung zugestimmt, für die grüne Bundestagsfraktion ist das Thema damit aber nicht erledigt. Sie engagiert sich weiter für eine Streichung, um Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte und Informationen für Frauen durchzusetzen.

Die Gäste nutzten die Gelegenheit direkt mit Abgeordneten ins Gespräch zu kommen und mit Agnieszka Brugger, Annalena Baerbock, Anna Christmann und Filiz Polat über feministische Außenpolitik, Genderforschung oder Migration zu diskutieren.

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