ArzneimittelTransparenz über Lieferengpässe

Verschiedene Medikamente ohne Verpackung
Formatvorlage Kleine Anfrage

Pharmahersteller und Großhändler sind gesetzlich verpflichtet, in Deutschland eine angemessene und kontinuierliche Bereitstellung von Arzneimitteln sicherzustellen. Dennoch traten in den letzten Jahren immer wieder Lieferengpässe auf, insbesondere bei Krebsmedikamenten und Antibiotika auf. Besonders problematisch ist dies, wenn keine Behandlungsalternativen existieren. Mitte 2015 bestand ein fünfwöchiger dramatischer Lieferengpass bei Melphalan, dem Standardmedikament für Patientinnen und Patienten mit einem speziellen Knochenkrebs. Im September 2015 gab es Lieferengpässe beim Antibiotikum Ampicillin. Notgedrungen musste in diesem Fall auf Reserveantibiotika zurückgegriffen werden, was die Gefahr von gefährlicheren Resistenzbildungen erhöht. Auch bei Impfstoffen wird immer wieder über Lieferengpässe berichtet.

Fehlender Überblick über Ursachen

Was fehlt, ist ein systematischer Überblick über die bestehenden Lieferprobleme. Denn nur dann kann festgestellt werden, ob politischer Handlungsbedarf des Parlamentes besteht. Gleichermaßen wichtig ist es auch die unterschiedlichen Gründe der Lieferprobleme zu erfahren. Ursachen können zum Beispiel Probleme eines Zulieferers mit der Lieferfähigkeit eines Wirk- oder Hilfsstoffs, der Ausfall einer Produktionsanlage, die Sperrung von Produktionschargen wegen Mängeln oder der unerwartete Anstieg der Nachfrage sein. Die 2013 eingeführte freiwillige Liste der Lieferengpässe beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ist lücken- und fehlerhaft.

Vollständige Transparenz einführen

Daher fordert die grüne Bundestagsfraktion eine verbindliche Meldepflicht und systematische Auswertung der gemeldeten Lieferengpässe. Das unterstützt auch der Präsident des BfArM. Er fordert „eine gesetzliche Meldepflicht für wichtige, essenzielle Arzneimittel“. Darüber hinaus schlagen wir Grünen eine systematische Meldung und Auswertung über Lieferengpässe von Impfstoffen vor.

Um diese Vorschläge in die politische Debatte zu bringen, hatten wir eine Kleine Anfrage eingebracht und fragten die Bundesregierung nach ihren Planungen, um das Problem zu beheben. Die Antworten der Bundesregierung sind unbefriedigend. Sie verweist auf den sogenannten Pharmadialog, der vermeintlich alles lösen soll. Dieser ist aber eine Blackbox, denn sowohl die Öffentlichkeit als auch das Parlament bleiben außen vor. Sogar Beteiligte an den Dialog fragen sich nach Sinn und Zweck der Veranstaltung. Wenigstens existiert seit Anfang Oktober 2015 ein neues freiwilliges Register auf den Seiten des Paul-Ehrlich-Institutes (PEI).

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