Demo am Montag (05.03.2012) zum Chemnitzer Friedenstag gegen Rechtsextremismus.

Rechtsextremismus

Klare Kante gegen rechte Gewalt und Rechtsterrorismus

  • Rechtsmotivierte Gewalttaten haben eklatant zugenommen. Die Zahl von Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte steigt immer weiter an. Gleichzeitig schürt der Rechtspopulismus ein Klima der Verrohung und Abwertung von Menschen.
  • Wir Grüne im Bundestag stehen für die konsequente Bekämpfung rechter Gewalt mit allen rechtsstaatlichen Mitteln. Wir treten jeder menschenfeindlichen Propaganda entschieden entgegen. Prävention schreiben wir groß. Uns geht es um die Stärkung unserer Demokratie und der Zivilgesellschaft.
  • Mit zahlreichen Initiativen setzen wir uns im Bundestag ein für eine Bekämpfung rechter Ideologie und Gewalt sowie die lückenlose Aufarbeitung des Terrors des „Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU).

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