Kundgebung am 14. SeptemberAufstehen gegen Antisemitismus

Antisemitismus ist in Deutschland trauriger Alltag. Das kann und darf in keiner Weise hingenommen werden. Gemeinsam setzen wir deshalb am Sonntag, 14. September vor dem Brandenburger Tor ein Zeichen gegen Antisemitismus: Steh auf!

Antisemitismus ist in seinen Erscheinungsformen so erschreckend vielfältig, wie er auch weit verbreitet ist. Wir finden ihn in der Mitte der Gesellschaft genauso hartnäckig wie am rechten Rand, in islamistischer Ausprägung und in seiner antizionistischen Variante selbst in Teilen der linken Szene. Nicht selten verlaufen diese Grenzen ineinander. Der Deutsche Bundestag hatte in der vergangenen Wahlperiode einen Expertenbericht zum Antisemitismus angenommen. Der Bericht enthält Befunde, die aufrütteln müssen: Danach ist jeder fünfte in Deutschland latent antisemitisch, wobei aber etwa 90 Prozent der antisemitisch motivierten Straftaten auf das Konto von Tätern aus dem rechtsextremen Milieu gehen.

Die grüne Bundestagsfraktion fordert einen entschlosseneren Kampf gegen Antisemitismus, konsequente Verfolgung von Straftaten aber insbesondere auch mehr Engagement bei gesellschaftlicher Prävention, bei Antidiskriminierungsarbeit und der Förderung zivilgesellschaftlicher Initiativen für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit. Leider mangelt es in der Regierung offenbar an vollem Problembewusstsein, weshalb wir bis heute auf eine Neueinsetzung der Expertenkommission gegen Antisemitismus warten, obwohl diese bereits im Sommer 2013 von Bundestag beschlossen wurde. In letzter Minute vor der Sommerpause wurde uns nun aus dem Innenministerium mitgeteilt, dass die Bundesregierung sich endlich dem Thema annehmen möchte. Eine Besetzung der Expertenkommission soll im Herbst beziehungsweise Winter 2014 stattfinden. Realistisch betrachtet gingen aufgrund dieser Untätigkeit also mindestens eineinhalb Jahre ins Land, bis diese wichtige Arbeit wieder fortgesetzt wird. Die Kommission wird aber dringend gebraucht, da sie konkrete Handlungsempfehlungen für den Bundestag erarbeiten soll.

Es darf nicht sein, dass aus den weihevollen Debatten und Redebeiträge zum Kampf gegen den Antisemitismus im Deutschen Bundestag zu wenig entschlossenes politisches Handeln folgt. Dabei haben gerade auch die antisemitischen Aktionen und Parolen der letzten Wochen gezeigt, was aufbrechen kann, wenn wir dieses Thema aufschieben.

An der Notwendigkeit einer kompetenten Arbeit gegen Antisemitismus gibt es in Deutschland keinen Zweifel. Wir setzen uns mit aller Kraft dafür ein, dass nach dem 14. September auf entschlossen klingende Reden auch Taten folgen.

„Steh auf! Nie wieder Judenhass!“

Große Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin
am Sonntag, 14. September 2014, um 15.00 Uhr

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3 Kommentare
Aufstehen gegen Antisemitismus
Susanne Benary-Höck 12.09.2014

Liebe Grüne,

das kann ich nur unterstützen. Gibt es einen Ansprechpartner? Würde gerne so eine Aktion auch kommunal organisieren.

Herzliche Grüße

Susanne Benary-Höck

Danan S. Wicaksono 13.09.2014

Jede Person muss gegen alle Varianten des Rassismus aufstehen.

Büro Volker Beck 18.09.2014

Liebe Susanne Benary-Höck,

Sie können sich gerne bei uns im Büro melden.

Mit freundlichen Grüßen

Team Volker Beck

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