Gewaltbereiter IslamismusBundesweite Präventionsstrategie notwendig

Imame beten in Köln in einer Moschee. In hunderten von Moscheen haben schon vor zwei Jahren Muslime in Nordrhein-Westfalen Hass und Terror im Namen des Islam verurteilt. Vier grüne Bundestagsabgeordnete haben ein Thesenpapier verfasst, in dem nicht nur klar umschrieben wird, warum eine bundesweite Präventionsstrategie sinnvoll und notwendig ist, sondern was konkret getan werden muss, damit eine solche Strategie auch sinnvoll umgesetzt werden kann

Deutschland ist bislang von einem islamistischen Terrorakt verschont geblieben. Ein Glück. Aber, so stellte die grüne Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt in ihrer Einleitung fest: Der gewaltbereite Islamismus sei dennoch auch in Deutschland eine ernste Gefahr für die öffentliche Sicherheit und das gesellschaftliche Zusammenleben. Natürlich sei es zunächst die Aufgabe staatlicher Sicherheitsbehörden, terroristische Straftaten zu verhindern und zu verfolgen. Und wir als Grüne Bundestagsfraktion würden sie bei dieser schwierigen Aufgabe auch unterstützen. Freilich müsse sich die Politik der Inneren Sicherheit immer im rechtstaatlich und bürgerrechtlich vertretbaren Rahmen bewegen. Aber, das Problem der Radikalisierung, des Abgleitens in gewaltbereite Zusammenhänge , das ginge – so Katrin Göring-Eckardt – eben nicht nur den Staat an, sondern unsere Gesellschaft insgesamt: Wir alle müssten uns fragen, wie die zumeist ja jungen Menschen überhaupt in den Einflussbereich eines gewaltbereiten Islamismus geraten? Was meinen diese jungen Menschen in islamistischen Zusammenhängen zu finden, was ihnen andernorts angeblich verwehrt bleibt? Und, welche Chancen und welche Instrument haben wir - als eine von Demokratie und Freiheit begeisterte Zivilgesellschaft - Menschen, die sich von unserer Gesellschaft und ihren Grundwerten entfremdet haben, wieder „zurück zu gewinnen“?

Mehr zum Thema Innenpolitik

Dieser Artikel ist älter als zwei Monate, deshalb werden keine Kommentare mehr angenommen.

4398978