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AntisemitismusHass und Gewalt entgegentreten

Ein Mann auf einer Demonstration, auf dessen Brust Palestina steht und ein Hakenkreuz abgebildet ist.

Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind Fundamente einer funktionsfähigen Demokratie. Kritik an Israel und Demonstrationen gegen eine Politik, die auf beiden Seiten des Konflikts das Leiden der Zivilbevölkerung in Kauf nimmt, sind legitim. Solche Kritik äußern nicht zuletzt auch zahlreiche israelische Staatsbürger – in Israel und weltweit.

Der Konflikt im Nahen Osten darf aber nicht als Vorwand missbraucht werden, um Hass zu sähen und zu Gewalt anzustacheln. Solche strafbaren Handlungen tragen zu einer Spirale von Hass und Gewalt bei, aus der ein Ausweg immer schwieriger zu finden ist.

Wer sich Frieden im Nahen Osten wünscht, kann nicht Seit' an Seit' mit jenen marschieren, die Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden propagieren!

Die grüne Bundestagsfraktion verurteilt jede Form des Antisemitismus aufs Schärfste.

Antisemitismus ist ein Verbrechen, das durch nichts gerechtfertigt werden kann. Alle Menschen in Deutschland – PolitikerInnen, JournalistInnen, PolizistInnen, ChristInnen, MuslimInnen –sind in der Pflicht, antisemitische Meinungen und Äußerungen ohne wenn und aber zurückzuweisen und sich schützend vor die Jüdinnen und Juden in Deutschland zu stellen.

Wir können uns hier weder Lethargie noch Unaufmerksamkeit leisten.

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