AuslandseinsätzeBundeswehreinsatz in Darfur und im Südsudan

UN-Einsatz in einem Dorf in Darfur
UNAMID Einsatz in einem Dorf in Darfur (Westsudan)

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt die beiden UN-Missionen in Darfur (UNAMID) und im Südsudan (UNMISS). Der Beteiligung der Bundeswehr haben wir bei der Abstimmung über die Mandatsverlängerung auch in diesem Jahr zugestimmt. Angesichts der katastrophalen humanitären Folgen der Konflikte fordern wir von der Bundesregierung ein größeres Engagement in den beiden Krisen. Denn insbesondere im Südsudan wird bei weitem nicht alles getan, was notwendig wäre. Die humanitäre Hilfe ist laut Vereinten Nationen völlig unterfinanziert. Hier muss die Bundesregierung mehr tun und die Gelder noch einmal deutlich aufstocken. Gleichzeitig sollte sich die Bundesregierung aktiv dafür einsetzen, dass der UN-Sicherheitsrat ein Waffenembargo für den Südsudan beschließt.

UNAMID: Einsatz in Darfur

Der Deutsche Bundestag hat am 13. November 2014 der Fortsetzung der Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten an zwei Friedensmissionen der Vereinten Nationen mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen zugestimmt. Zum einen ging es um einen gemeinsam von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union durchgeführten Einsatz in der westsudanesischen Region Darfur (UNAMID). Dort brach bereits im Jahr 2003 ein Bürgerkrieg aus, der trotz intensiver Bemühungen der internationalen Gemeinschaft bis heute nicht gestoppt werden konnte. Bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen Rebellengruppen und staatlichen Streitkräften sowie regierungsnahen Milizengruppen bedrohen das Leben vieler Menschen im Land. Die humanitäre Situation hat sich weiter verschlechtert: Schätzungen zufolge sind seit Februar 2014 circa 400.000 Menschen erneut vor der Gewalt geflohen. Damit befinden sich derzeit wieder über 2,4 Millionen Binnenflüchtlinge in Darfur. Die Erbringung humanitärer Hilfe in den Konfliktregionen ist schwierig, da auch Hilfsorganisationen von gewaltsamen Übergriffen und Plünderungen betroffen sind. UNAMID bemüht sich insbesondere um den Schutz von Zivilistinnen und Zivilisten und die Erleichterung der Hilfsleistungen. Derzeit beteiligt sich die Bundeswehr mit 11 Soldatinnen und Soldaten sowie fünf Polizistinnen und Polizisten an der Mission.

Humanitäre Katastrophe im Südsudan

Im Jahr 2011 erklärte sich der Südsudan unabhängig und besteht seitdem als eigenständiger Staat. Im Dezember letzten Jahres kam es zu schweren bewaffneten Auseinandersetzungen, nachdem ein schon längere Zeit schwelender Machtkonflikt zwischen Präsident Kiir und seinen Kritikern offen ausbrach. Infolge dieser Konflikte hat sich insbesondere die humanitäre Lage im Südsudan dramatisch verschärft. Die Vereinten Nationen stufen sie als eine der vier schwersten humanitären Krisen weltweit ein. So sind 3,8 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Knapp 1,9 Millionen Menschen wurden vertrieben. UNICEF warnt davor, dass in den nächsten Monaten allein 50.000 Kinder vom Hungertod bedroht sind. Die Vereinten Nationen veranschlagten den humanitären Bedarf bei 1,8 Milliarden US-Dollar – hiervon sind derzeit gerade einmal rund 62 Prozent finanziert. Deutschland stellt im Jahr 2014 lediglich 16,6 Millionen Euro zur Verfügung – und damit deutlich weniger als etwa Großbritannien, Japan oder Dänemark.

Die UN-Mission im Südsudan (UNMISS) leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Verteilung der humanitären Hilfe. Derzeit befinden sich im Rahmen von UNMISS 16 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, hinzu kommen sieben Polizistinnen und Polizisten.

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