AuslandseinsätzeFriedensunterstützung für Mali

Bundeswehr in Mali

Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission MINUSMA (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali) temporär ausweiten und die Obergrenze der einsetzbaren Soldatinnen und Soldaten von bislang 650 auf 1.000 erhöhen. Aktuell sind 625 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Rahmen von MINUSMA im Einsatz, hinzukommen 128 im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission in Mali). Der Deutsche Bundestag hat dem Mandat mit den Stimmen der großen Mehrheit auch der grünen Bundestagsfraktion zugestimmt.

Hintergrund für die Erhöhung ist eine Vereinbarung zwischen Deutschland und den Vereinten Nationen, ab Frühjahr die Rettungskette im Norden des Landes zu übernehmen. Dafür sollen vier Transporthubschrauber zur Rettung von Verwundeten sowie zum Schutz vier Kampfhubschrauber nach Mali verlegt werden. Dieser spezifische Beitrag soll bis Mitte 2018 begrenzt sein und ersetzt niederländische Hubschrauber, die Anfang dieses Jahres abgezogen werden.

Gefährlicher UN-Einsatz zum Schutz der Menschenrechte

Mali war 2012 durch die bewaffneten Kämpfe in Nordmali und einen Militärputsch in tiefes Chaos gestürzt. Ziel der UN-Mission MINUSMA ist unter anderem die Stabilisierung wichtiger Zentren insbesondere im Norden des Landes, die Wiederherstellung der staatlichen Autorität, der Schutz der Menschenrechte und die Ermöglichung nach wie vor dringend notwendiger humanitärer Hilfe. Die UN-Mission hat nach dem Putsch maßgeblich zu Stabilität in großen Teilen des Landes beigetragen. Trotz der Unterzeichnung eines Friedens- und Versöhnungsabkommens im Juni 2015 hat sich die Sicherheitslage im Land allerdings wieder verschlechtert. Insbesondere im Norden Malis haben asymmetrische Anschläge auf die malischen und die MINSUMA-Truppen und auch Auseinandersetzungen zwischen Rebellen zugenommen. Der Einsatz in Mali gehört daher weltweit derzeit zu den gefährlichsten der UN. Immer wieder flammen Kämpfe zwischen der Zentralregierung und den Rebellengruppen auf, und immer wieder geraten dabei Blauhelme zwischen die Fronten. Mehr als 100 UN-Soldaten haben in den letzten drei Jahren bei diesem Einsatz ihr Leben verloren. Klar ist aus unserer Sicht aber auch: Ohne die Präsenz und Vermittlung der UN wird kein Frieden in Mali zu erreichen sein. Die grüne Bundestagsfraktion hat daher die Beteiligung der Bundeswehr an diesem Einsatz – wie auch an der zusätzlich im Land vertretenen Mission EUTM – bislang unterstützt und auch dem neuen Mandat mit großer Mehrheit zugestimmt.

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