Irak, Syrien, UkraineGrüne beantragen Sondersitzungen

In einem Hintergrundgespräch im Bundestag haben mehrere Hilfsorganisationen mit den grünen Fraktionsvorsitzenden und weiteren Abgeordneten gesprochen.

Angesichts der humanitären Herausforderungen, die sich aktuell aus der Lage im Irak und in Syrien, aber auch der Ukraine, ergeben, halten wir es für notwendig, dass der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe noch vor der nächsten ordentlichen Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause zusammentritt.

Welche Hilfe wird im Irak benötigt? Diese zentrale Frage haben die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sowie Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, der Sprecher für Außenpolitik Omid Nouripour, der Sprecher für Entwicklungspolitik Uwe Kekeritz, das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Jürgen Trittin und Tom Koenigs, der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, mit verschiedenen Hilfsorganisationen am 25. August besprochen.

Sondersitzung des Bundestages

Am 1. September diskutiert der Bundestag, ebenfalls auf unseren Antrag hin, über die Frage der Waffenlieferung in den Irak. Das Parlament muss mit einbezogen werden, wenn die Bundesregierung Waffen in ein Kriegsgebiet liefern will. Wir sind gegen eine Lieferung von tödlichen Waffen an kurdische Truppen.

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