PressefreiheitPressefreiheit weltweit unter Druck

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Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat ihre Rangliste zur Pressefreiheit 2014 veröffentlicht. Wie jedes Jahr beobachtet die NGO dabei, wie sich die Arbeitsbedingung von Journalistinnen und Journalisten in verschiedenen Ländern entwickeln. Die Pressefreiheit ist eine der entscheidenden Voraussetzungen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Ob in Tageszeitungen, im Rundfunk oder im Internet: Nur wenn Journalistinnen und Journalisten ungehindert recherchieren und veröffentlichen können, kann die Öffentlichkeit sich eine unabhängige politische Meinung bilden. Für die Grünen ist es daher von entscheidender Bedeutung, dass Deutschland sich für verfolgte und bedrohte Journalistinnen und Journalisten überall auf der Welt einsetzt.

Die Veröffentlichung dieser Liste muss nach Ansicht des außenpolitischen Sprechers der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, auch Anlass sein, auf die hunderte mutigen Frauen und Männer hinzuweisen, die in Syrien unter Einsatz ihres Lebens versuchen, Licht in die Wirren des grausamen Bürgerkriegs zu bringen und die Grundlagen für ein freies und demokratisches Land zu legen. 119 syrische und acht ausländische Journalistinnen und Journalisten wurden seit Beginn des Konflikts bis Ende 2013 in Syrien getötet. Hunderte wurden entführt und misshandelt – von der Regierung, aber auch von radikalen Oppositionsgruppen. Es ist eine entscheidende Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, diese Frauen und Männer nach allen Kräften zu unterstützen.

Anlass zur Besorgnis gibt auch die verschlechterte Platzierung der USA. Die USA haben im vergangenen Jahrhundert weltweite Standards der Pressefreiheit. Sie sind Heimat einiger der renommiertesten und unabhängigsten Publikationen oder Medienanstalten. Das Land muss angesichts der jüngsten Geheimdienstskandale an diese Tradition anknüpfen, um die Diskussion um den Erhalt der Freiheit und Bürgerrechte im eigenen Land offen und konstruktiv zu führen.

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