SüdsudanHumanitäre Katastrophe im Südsudan verhindern

Mutter mit Kindern zwischen Zelten in einem Geflüchteten-Camp

Auf Initiative der grünen Bundestagsfraktion debattiert der Deutsche Bundestag am 30. März 2017 über die in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommene humanitäre Lage im Südsudan. Unser Antrag „Südsudan - Hungersnot abwenden, Völkermord verhindern“ richtet ein Schlaglicht auf die katastrophale humanitäre und menschenrechtliche Situation im Südsudan,

Der Antrag zeigt verschiedene Maßnahmen aus den Bereichen Außen-, Menschenrechts- und Entwicklungspolitik sowie humanitärer Art auf, die zu einer Verbesserung der Lage führen würden, beispielsweise ein Waffenembargo, Konteneinfrierungen und eine Verdopplung der deutschen humanitären Hilfszahlungen.

Lage im Südsudan verschlechtert sich

Seit dem offensichtlichen Scheitern des Friedensabkommens im Juli 2016 ist der Bürgerkrieg im Südsudan in neuem Ausmaß aufgeflammt. ZivilistInnen werden zunehmend zur Zielscheibe der Gewalt aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu bestimmten ethnischen Gruppen. In den letzten neun Monaten haben nicht nur Kampfhandlungen zugenommen, sondern auch schwerste Menschenrechtsverletzungen.

Massenvergewaltigungen Folter, Tötungen und willkürliche Inhaftierungen sind an der Tagesordnung. Dörfer werden niedergebrannt, Kirchen und Krankenhäuser attackiert. Ein Drittel der südsudanesischen Bevölkerung ist auf der Flucht, bereits die Hälfte ist auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Die Vereinten Nationen haben in Teilen des Landes eine Hungersnot ausgerufen, die bis Mitte des Jahres die Hälfte der Bevölkerung betreffen könnte.

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