Humanitärer WeltgipfelHumanitäre Krisen vermeiden

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim humanitären Weltgipfel in Istanbul 2016

Auf Antrag der Grünen debattierte der Deutsche Bundestag am 03.06.2016 über die Ergebnisse des ersten Humanitären Weltgipfels der Vereinten Nationen in Istanbul. Am Gipfeltreffen unter Leitung des VN-Generalsekretärs Ban Ki-Moon hat Deutschland prominent teilgenommen. Kanzlerin Angela Merkel nahm als einzige Staatschefin aus der Gruppe der G7-Länder teil.

Der Gipfel fand vor dem Hintergrund weltweit zunehmenden humanitären Notsituationen statt. Humanitäre Hilfe - einst als kurzfristige Nothilfe gedacht – ist mittlerweile vielerorts eine jahrelange Aufgabe. Die menschengemachten Ursachen und die Defizite bei deren Eindämmung werden selten energisch angegangen. Ob der Weltgipfel dies ändern wird bleibt abzuwarten. Nun kommt es auf die Umsetzung und notwendige Reformen an.

Die Bundesregierung sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen – das fordern wir auch in unserem Antrag „Eine Menschheit, gemeinsame Verantwortung – Für eine flexible, wirksame und zuverlässige humanitäre Hilfe“, den wir zur Debatte eingebracht haben. Konkret fordern wir Konfliktprävention endlich ernst zu nehmen, darauf hinzuwirken, dass Zivilisten nicht länger angegriffen werden, dass auch Menschen auf der Flucht, Frauen, Kinder, oder Menschen mit Behinderungen Zugang zu Hilfe bekommen, und vor allem, dass gezielt in die Stabilisierung betroffener Regionen investiert und lokale Kapazitäten gestärkt werden. Es muss, so der menschenrechtspolitische Sprecher, Tom Koenigs, eine Verzahnung von Nothilfe und nachhaltigen Entwicklungsmaßnahmen geben. Mit ‚business as usual‘ ist die aktuelle humanitäre Krise, die auch uns in Europa betrifft, nicht zu bewältigen. Die Humanitäre Hilfe muss immer wieder auf ihre Wirksamkeit hin überprüft werden, auch in Deutschland. Deutschland darf nicht nur Geldgeber sondern muss auch Gestalter sein, sowohl bei der Verhütung als auch der Bewältigung humanitärer Katastrophen. Dies bedarf auch mehr Kohärenz in der deutschen Außenpolitik.

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