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VerkehrssicherheitAbbiegeassistent auf den Weg gebracht

Ein Fahrradfahrer fährt neben einem gelben LKW
Auf grünen Druck hin haben heute die Fraktionen im Deutschen Bundestag der Ausrüstpflicht von Lkw mit Abbiegesicherheitstechnik zugestimmt. Ein wichtiger Schritt für die Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern.

Es ist ein wichtiger Schritt nach vorne – ein Schritt für mehr Verkehrssicherheit auf unseren Straßen. Auf Druck der Grünen im Deutschen Bundestag haben heute die Fraktionen im Verkehrsausschuss einem gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Grünen zugestimmt, der eine Ausrüstpflicht von Lkw mit moderner Sicherheitstechnik vorsieht, um schwere Abbiegeunfälle zu verhindern.

Geringe Kosten, große Wirkung

Beim Abbiegen von LKW kommt es besonders in Innenstädten immer wieder zu schweren Unfällen. Opfer sind vorrangig FahrradfahrerInnen und FußgängerInnen. Laut ExpertInnen wären 40 Prozent der Unfälle durch Abbiegeassistenzsyteme - die im Verhältnis zu dem Anschaffungs- und Betriebskosten von LKW sehr günstig sind - zu vermeiden. Entsprechende Systeme sind seit mindestens zehn Jahren auf dem Markt verfügbar, wurden aber bis heute kaum zur Serienreife weiterentwickelt.

Grüne bringen nationale Regelung voran

Wir Grüne hatten das Thema „Abbiegeassistenzsysteme“ sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag immer wieder vorgetragen. Entscheidend ist nun, dass sich CDU/CSU und SPD nun der grünen Forderung angeschlossen haben, notfalls eine nationale Regelung einzuführen, sofern eine Bestimmung auf EU-Ebene nicht zeitnah zustande kommt. Der gemeinsame Antrag fordert, sowohl neue Lkw ab 3,5 Tonnen Gesamtgewicht mit Sicherheitstechnik auszurüsten als auch eine Nachrüstung bereits zugelassener Lkw vorzuschreiben und finanziell zu fördern.

Verkehrssicherheit braucht eine Verkehrswende

Abbiegeassistenten sind ein erster wichtiger Schritt, um den Verkehr für Radfahrer und Fußgänger sicherer zu machen. Für uns Grüne im Bundestag ist allerdings klar: Wir brauchen vor allem eine Entschleunigung des motorisierten Verkehrs in Städten, sichere Rad- und Fußwege und eine Reduzierung großer und schwerer Lkw in Innenstädten. Wir werden daher den Druck auf die Bundesregierung, eine Verkehrswende in unseren Städten einzuleiten, weiter erhöhen.

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