Untersuchungsausschuss AbgasskandalAbgasskandal verharmlost, verleugnet und schöngeredet

Autoauspuff Nahaufnahme

Ende Juni soll der Untersuchungsbericht des Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal veröffentlicht werden. Die derzeit in der Presse diskutierte Bewertung des Abgasskandals durch CDU/CSU und SPD ist ein Offenbarungseid und Zeugnis großkoalitionärer Bewusstseinsstörung. Diese kann von uns Grünen im Bundestag in keiner Weise nachvollzogen, geschweige denn mitgetragen werden.

Unsere Bewertung des Abgaskandals

Tausende vorzeitige Todes- und noch viel mehr Krankheitsfälle, flächendeckendes Betrügen und Tricksen fast aller Hersteller und Millionen betrogener Autofahrer, Vertragsverletzungsverfahren der EU und Fahrverbote in unseren Innenstädten, Diesel in der Sackgasse und eine Autoindustrie vor dem größten Strukturwandel seit Jahrzehnten. Mittendrin eine Bundesregierung, die von allem zehn Jahre nichts mitbekommen haben will, seit dem VW-Skandal nichts aufklärt und schon gar keine ernsthaften Konsequenten zieht.

Wie schon Kanzlerin Merkel vor ihnen, versuchen nun auch die Fraktionen von Union und SPD den Abgasskandal zum "Vorkommnis" klein zu reden. Dabei hat das organisiertes Staatsversagen der Bundesregierung den Skandal erst möglich gemacht. Statt das aufzuklären und die Konsequenzen zu ziehen, redet sich die große Koalition die Diesel-Welt schön.

Wenn Union und SPD auch noch Gesundheitsgefahren von Stickoxiden in Zweifel zu ziehen, dann bekommt das fast schon Trump'sche Züge. Wer sich so zum scheinbaren Schutzpatron der Autoindustrie macht, schadet der Branche auf Dauer.

Der Abgasskandal hat doch gezeigt: Mit Kontrollen muss die Autoindustrie vor sich selber geschützt werden. Hier könnten wir von den USA und insbesondere Kalifornien etwas lernen. Es geht nicht nur um Umwelt und Klima, auch um die Zukunft einer deutschen Schlüsselindustrie. Nur wer die saubersten Autos baut, hat eine Zukunft auf dem Weltmarkt.

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