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StickoxidbelastungDobrindts blaues Dieselwunder

Feinstaub-Alarm in Stuttgart
Verkehrsminister Dobrindt ist gegen die blaue Plakette und wird wohl sein blaues Wunder erleben: Die Länder sind nun gezwungen, Dieselfahrverbote auszusprechen. Dort, wo derzeit noch vor Feinstaub gewarnt wird, sind ganz konkret schon Fahrverbote in Planung - in Stuttgart (Baden-Württemberg) voraussichtlich ab 2018. Betroffen sein werden jene Fahrzeuge, die die Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen.

In Baden-Württemberg hat die Regierungskoalition aus Bündnis 90/Grünen und CDU beschlossen, ab 2018 an Tagen mit hoher Feinstaubbelastung besonders betroffene Straßen für ältere Diesel-Fahrzeuge zu sperren. Insbesondere die Landeshauptstadt Stuttgart leidet an vielen Stellen unter hohen Stickoxidkonzentrationen. Dieser Schritt sorgt für eine ausreichende Sicherung der Luftqualität, mehr Gesundheitsschutz und die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte von Feinstaub und Stickstoffdioxid. Die beschlossenen Maßnahmen basierten auf den Ergebnissen eines Gesamtwirkungsgutachtens. Das baden-württembergische Landesministerium für Verkehr hat es auf seiner Website veröffentlicht.

Gefahren nicht länger ignorieren

Eine aktuelle Emnid-Umfrage zeigt: Mehr als 60 Prozent der Deutschen befürworten Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge. Tatsächlich sind Maßnahmen zur Verbesserung der Luft in vielen deutschen Städten unumgänglich:

  • Erhöhte Stickoxide gefährden die Gesundheit und können zum Tode führen.

  • Die Europäische Umweltagentur macht Stickoxide für mehr als 10.000 vorzeitige Todesfälle allein in Deutschland verantwortlich,

  • Feinstaub sogar für fast 60.000 Todesfälle.

  • In 29 Regionen Deutschlands liegt die Luftbelastung über den zulässigen Grenzwerten.

  • Sogar in Wohnungen, Kindertagesstätten und Schulzimmern werden die zulässigen Grenzwerte regelmäßig überschritten.

Die EU-Kommission hat wegen anhaltend hoher Schadstoffwerte und unzureichender Gegenmaßnahmen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland angestrengt.

Dieselfreund Dobrindt muss endlich handeln

Auch andere Städte - wie etwa München oder Düsseldorf - werden absehbar durch Gerichtsentscheide dazu gezwungen sein, Fahrverbote für Diesel-Pkw auszusprechen. Aus diesem Grund fordern wir Grüne im Bundestag Verkehrsminister Dobrindt auf, endlich eine klare und einheitliche Regelung zu schaffen. Nur mit der Einführung dauerhafter blauer Umweltzonen kann ein Flickenteppich unterschiedlicher Zufahrtsregelungen verhindert und ein umfassender Gesundheitsschutz etabliert werden. Betroffene Kommunen brauchen endlich ein Instrument, um Diesel-Pkw mit überhöhtem Stickoxidausstoß gezielt aus gefährdeten Bereichen herauszuhalten.

Verband der Automobilindustrie (VDA) steht nackt da

Dass VDA Fahrverbote lapidar ablehnt und den politisch Verantwortlichen vorwirft, durch die Einschränkung von Diesel-Pkw die Basis für Wohlstand und Beschäftigung zu gefährden, irritiert. Die organisierte Automobillobby Deutschlands hat bisher keinen Beitrag zur Aufklärung des Dieselskandals geleistet. Zahlreiche Diesel-Pkw - auch aus deutscher Produktion - nutzen Abschalteinrichtungen bei der Abgasnachbehandlung und stoßen insbesondere bei niedrigen Temperaturen ein Vielfaches der seit Jahren festgelegten Emissionen aus (Stichwort „Thermofenster“). Dieses Problem wird aufgrund des hohen Bestands älterer Diesel-Pkw noch viele weitere Jahre die Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern aufs Spiel setzen. Sache des VDA wäre es zu garantieren, dass Diesel-Pkw schnell und wirksam nachgerüstet und Neuwagen mit Dieselmotoren die Vorgaben der blauen Umweltplakette im Realbetrieb auf der Straße einhalten.

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