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Marode BahnbrückenVerfall der Verkehrswege stoppen

Eisenbahnbrücke die an Häusern vorbei über eine Straße führt

Bohmte, Böhlen, Bad Oeynhausen? Nicht gerade bundesweit bekannte Metropolen. Doch wir Grüne im Bundestag rücken diese und viele andere Orte in den Fokus der politischen Aufmerksamkeit. Denn sie haben eines gemein: ihre Eisenbahnbrücken sind Hot Spots einer schleichenden Infrastrukturkrise, die die Bundesregierung seit Jahren fahrlässig verschärft.

Deutschlands Verkehrswege verfallen

Deutschlands Verkehrswege gehen zunehmend kaputt, verschleißen, werden marode. Zwei anerkannte Kommissionen haben die finanzielle Dimension dieser Krise erfasst: Jedes Jahr fehlen in Deutschland 7,2 Milliarden Euro um Straßen, Schienen und Wasserwege zu erhalten und zu sanieren. Eine seit Jahren absehbare Entwicklung, wenn man sich das Alter vieler Verkehrsanlagen vor Augen führt. Doch der Blick der Verkehrs- und HaushaltspolitikerInnen von Union und SPD haftet noch immer allein auf neuen Prestigebauten — überteuerte Großprojekte wie "Stuttgart 21" und der Berliner Großflughafen BER oder die vielen Umgehungsstraßen in den Wahlkreisen der Republik.

Nötig wäre der klare Blick auf Realitäten: Wenn Deutschland die Erhaltung vorhandener Verkehrswege nicht priorisiert, gehen auf unverantwortliche Weise Vermögenswerte verloren. Sanierungsstau und entsprechende Kosten türmen sich für nachfolgende Generationen immer weiter auf. Weil schon jetzt fast ein Drittel aller Eisenbahnbrücken in Deutschland in einem kritischen Zustand sind, geraten Personen- und Wirtschaftsverkehr auf der Schiene zunehmend in Bedrängnis. Und was macht Dobrindt? Auch aktuell will der Verkehrsminister den überwiegenden Teil zusätzlicher Milliarden für den Verkehrsbereich in neuen Straßenbauprojekten verbuddeln — Zukunftsvergessenheit wird so in Zement gegossen.

Marode Eisenbahnbrücken überall

Die Karte zeigt alle Eisenbahnbrücken der Kategorie 4 in den 16 Bundesländern. Kategorie 4 heißt alle Brücken, die so marode sind, dass nur noch ein Abriss und Neubau wirtschafltich wären.

Wir Grüne im Bundestag haben uns die Mühe gemacht, in zahlreichen Kleinen Anfragen an die Bundesregierung zu ermitteln, wo die vielen kritischen Eisenbahnbrücken in unserem Lande liegen (siehe Kasten rechts). Wir wollen die Zahlen und Fakten auf den Tisch legen, statt sie wie die große Koalition unter den schwarz-roten Teppich zu kehren.

Eine kleine Rundschau: Von Berlins 895 Eisenbahnbrücken weisen 90 so gravierende Schäden auf, dass eine Instandsetzung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr sinnvoll ist. In Brandenburg befindet sich ein Drittel der rund 800 Eisenbahnbrücken in einem Besorgnis erregenden Zustand. In Baden-Württemberg sind 101 Brückenbauwerke abrissreif. Zwei Drittel haben größere, zum Teil umfangreiche Defekte. Auch in Bayern kommt für 175 Brücken jede Hilfe zu spät: sie haben so gravierende Schäden, dass sie in den nächsten Jahren neu gebaut werden müssen. In NRW fällt jede dritte Eisenbahnbrücke unter eine kritische Kategorie, darunter auch die für das gesamte Fernnetz der Bahn unverzichtbare Hohenzollernbrücke in Köln oder die Brücke über die Ruhr zwischen Hagen und Schwerte.

Umfangreicher Sanierungsplan unverzichtbar

Feststeht: Die Deutsche Bahn AG hat viel zu lange das ihr übertragene Streckennetz vernachlässigt und Einnahmen der Netzsparte für Zukäufe im internationalen Logistikgeschäft genutzt. Hier hat der Bund seine Verantwortung als Eigentümer und Aufseher massiv verletzt. Ebenso widersinnig handelt die Bundesregierung, wenn sie der DB Jahr für Jahr Millionen in Form der Bahndividende entzieht, um den Bundeshaushalt aufzuhübschen. Wir Grüne im Bundestag wollen, dass Einnahmen aus der Schieneninfrastruktur künftig zu 100 Prozent reinvestiert werden.

Feststeht auch: Solange das bestehende Finanzvolumen des Verkehrshaushaltes nur nachrangig und ungenügend die Erhaltung und Sanierung von Bundesverkehrswegen berücksichtigt, sind allgemeine Forderungen nach mehr Geld für die Verkehrsinfrastruktur unglaubwürdig. Die Deutsche Bahn muss jetzt einen umfangreichen Sanierungsplan erstellen. Der Plan muss mit dem Bund, den Ländern, den Zweckverbänden und den Fahrgästen abgestimmt werden, um Beeinträchtigungen so gut wie möglich zu minimieren.

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