Diese Webseite verwendet Cookies zur Auswertung und Optimierung unseres Web-Angebots. Nutzungsdaten dieser Webseite werden nur in anonymisierter Form gesammelt und gespeichert. Einzelheiten über die eingesetzten Cookies und die Möglichkeit, die Nutzungsdatenanalyse zu unterbinden, finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen

Safer Internet Day Sichere Lösungen für alle VerbraucherInnen

IT-Sicherheit ist ein Fundament der digitalen Gesellschaft. Sie muss für alle Bürgerinnen und Bürger Standard sein.

Am 5. Februar 2019 war Safer Internet Day, ein internationaler Aktionstag für Online-Sicherheit. Themen des Aktionstages sind traditionell etwa sichere Passwörter oder wie die eigenen Geräte sicher eingerichtet werden können.  

Identitätsschutz im Internet darf aber nicht davon abhängig sein, wie technisch versiert jemand ist. Daher stellt sich auch in diesem Jahr wieder die Fragen sich aber auch die Frage nach der Rolle des Staates im Digitalen.

Digitale Erfolgsprojekte verzweifelt gesucht

Mit dem elektronischen Personalausweis etwa sollte sicherer eCommerce unterstützt und eine sichere Onlineanmeldung für die breite Masse der Bevölkerung ermöglicht werden.

Während andere Länder wie Estland und Dänemark mit ihren eGovernment-Projekten erfolgreich sind, fristen deutsche Projekte wie der neue Personalausweis, DeMail oder das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) bestenfalls ein Nischendasein.

Sicherheitslücke smart home

Dramatisch kann es werden, wenn die durch die zunehmende Verbreitung des Internets der Dinge zunehmenden Herausforderungen nicht schleunigst angenommen werden.

Auf viele Kleinstcomputer etwa, wie steuerbare LED-Lampen, Smart-TVs oder autonome Staubsauger, haben Verbraucherinnen und Verbraucher gar keinen Einfluss mehr. Ohne ein Mindesthaltbarkeitsdatum und die Verpflichtung für Hersteller, Sicherheitsupdates für einen gewissen Zeitraum bereitzustellen, kann so ein Gerät bereits direkt nach dem Kauf nicht mehr sicher betrieben werden.

Die große Zahl unsicherer IT-Geräte in Privathaushalten kann auch zu einer Gefahr für größere Infrastruktur werden. Immer wieder kam es in den vergangenen Jahren vor, dass Kriminelle zehntausende dieser Geräte kaperten und für IT-Angriffe nutzten.

Wer sichert eigentlich die Standards?

Um die IT-Sicherheit zu erhöhen, hat die grüne Bundestagsfraktion wiederholt sehr konkrete Vorschläge in den Bundestag eingebracht, unter anderem auch zur Frage der Haftung.

Die technische Absicherung dieser Geräte ist zwar bereits jetzt durch die Datenschutzgrundverordnung vorgeschrieben: Für alle Systeme, die personenbezogene Daten verarbeiten, gilt das Prinzip des security by design.

Allerdings fehlt eine wirksame Marktüberwachung und datenschutzrechtliche Kontrolle. Die Datenschutzaufsichtsbehörden können diese Arbeit aufgrund ihrer Ausstattung derzeit nicht leisten und eine intensive Analyse digitaler Geräte ist für Dritte, etwa die Stiftung Warentest, rechtlich nur sehr eingeschränkt erlaubt. Wir setzen uns daher für eine deutlich bessere Ausstattung der Aufsichtsbehörden ein.

Digitale Opferhilfe

Nach IT-Angriffen braucht es wirksame Hilfe für Betroffene. Aus dem Bankwesen etwa kennen wir die Sperrrufnummer, die 116 116, unter der Kreditkarten, EC-Karten oder der elektronische Personalausweis gesperrt werden können.

Online haben wir so etwas bisher nicht. Eine Einrichtung ähnlich dem US-Vorbild identitytheft.gov könnte aber Betroffenen auch in Europa helfen, Schäden zu minimieren und Straftaten zu verhindern.

Digitale Gesellschaft, endlich in sicher

Die Große Koalition hat angekündigt, noch im Frühjahr ein IT-Sicherheitsgesetz 2.0 vorzulegen. Wir erwarten hier eine ganzheitliche Betrachtung und wirksame Maßnahmen zur Online-Sicherheit sowie zur Unterstützung von Betroffenen bei Identitätsdiebstahl und anderen Angriffen.

Als digitale Gesellschaft müssen wir dem Grundrechtsschutz, der Erhöhung der IT-Sicherheit und der Stärkung digitaler Infrastrukturen endlich höchste politische Priorität einräumen. Datenschutz und Datensicherheit sind für den Grundrechtsschutz im Digitalen von zentraler Bedeutung.

Mehr zum Thema Netzpolitik