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06Mai

Fachgespräch

Auf der Suche nach dem Gegengift – Wie schützen wir Wahlen und unsere Demokratie angesichts neuer hybrider Bedrohungen?

Inhalt

Darum geht's

Demokratie, Diplomatie und internationale Zusammenarbeit müssen sich und ihre Werte in einem schwierigen Umfeld behaupten und schützen. Demokratische Prozesse und Institutionen werden durch Desinformationskampagnen und IT-Angriffe von staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren attackiert. Während Demokratien sich mit der Abwehr dieser Bedrohungen oft noch sehr schwer tun, nutzen Autokratien die aus ihrer Sicht verlockenden neuen Möglichkeiten. Bewusst werden Zweifel gesät und Debatten mit Falschnachrichten und inszenierter Stimmungsmache vergiftet. Wenn versucht wird, das Vertrauen in öffentliche Debatten, in demokratische Wahlen und auch in die internationale Kooperation von Staaten zu untergraben, braucht es gemeinsame Gegenstrategien. Demokratie und Multilateralismus müssen die neuen Herausforderungen annehmen und daran wachsen. Es ist höchste Zeit für eine gemeinsame Antwort innerhalb der Europäischen Union und der Vereinten Nationen.

Welche Konsequenzen haben gezielte Manipulationen, Desinformationskampagnen und IT-Angriffe für demokratische Prozesse und internationale Kooperation? Wie können wir Wahlen, Diplomatie und unsere Demokratie stärken und vor neuen, hybriden Bedrohungen besser schützen? Haben die Bundesregierung und internationale Organisationen wie die Europäische Union und die Vereinten Nationen die Herausforderungen erkannt? Werden sie mit den bisherigen Antworten ihrer Verantwortung gerecht? Wie lassen sich die Betreiber sozialer Netzwerke wirkungsvoll in die Pflicht nehmen? Wie kann zu mehr Sensibilisierung und Resilienz in der Öffentlichkeit beigetragen werden? Was muss auf nationaler Ebene passieren und welche europäischen und internationalen Regeln brauchen wir?

Programm

Programm

15.30Anmeldung
16.00

Begrüßung

Agnieszka Brugger MdB
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

16.00

Panel I: Wehrhafte Demokratie und starke Diplomatie – wie können wir Desinformationskampagnen und Angriffen auf die Demokratie die Stirn bieten?

Dr. rer. pol. Annegret Bendiek
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Dr. Frithjof Schmidt MdB
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Karolin Schwarz
Freie Journalistin, Faktencheckerin, Trainerin

Thorsten Benner
Global Public Policy Institute (GPPi)

Moderation: Agnieszka Brugger MdB

17.35

Schlaglicht: Der Blick über den europäischen Tellerrand

Omid Nouripour MdB
Sprecher für Außenpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

17.45

Pause

18.00

Panel II: Neue hybride Bedrohungslagen – Erfahrungen aus nationalstaatlicher Sicht und mögliche Gegenstrategien

Dr. Konstantin von Notz MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

N.N.

N.N.

N.N.

Moderation: Tabea Rößner MdB
Sprecherin für Netzpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

19.20

Zusammenfassung

Dr. Franziska Brantner MdB
Sprecherin für Europapolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

19.30

Ende

Anreise

Mit der U- oder S-Bahn bis Haltestelle „Hauptbahnhof“ oder „Brandenburger Tor“ oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag“ oder mit dem Bus TXL bis Haltestelle „S- und U-Bahn „Brandenburger Tor“. Über den Eingang West, Konrad-Adenauer-Str. 1 gelangen Sie zum Veranstaltungsort. Um in das Paul-Löbe-Haus zu gelangen, benötigen Sie ein amtliches Personaldokument. Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist erforderlich.

Bitte nutzen Sie den Westeingang des Paul-Löbe-Hauses gegenüber vom Bundeskanzleramt.