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27Apr

Fachgespräch

Erwartungen an die Kohlekommission - Für Klimaschutz, zukunftsfähige Arbeitsplätze und sozialverträglichen Strukturwandel

Inhalt

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, brauchen wir den Kohleausstieg. Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag endlich auf die Einsetzung einer Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Kohlekommission) unter Einbeziehung von Akteuren aus Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden, Gewerkschaften sowie betroffenen Ländern und Regionen geeinigt. Diese Kohlekommission soll auf Basis des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 und des Klimaschutzplans 2050 bis Ende 2018 ein Aktionsprogramm erarbeiten. Die Kohlekommission soll dabei Maßnahmen erarbeiten, um die Lücke zur Erreichung des Klimaziels 2020 so weit wie möglich zu reduzieren, wie  durch die rasche Abschaltung von Kohlekraftwerken. Damit einhergehen soll auch das Festlegen eines Abschlussdatums für das komplette Ende der Kohleverstromung.

Damit ist klar, dass die Kommission möglichst rasch ihre Arbeit aufnehmen muss, um bis Ende des Jahres konkrete Ergebnisse liefern zu können. Nur wenn jetzt schnell Kohlekraftwerkskapazitäten – mindestens im Umfang von 7 Gigawatt wie bei den Jamaika-Sondierungen verhandelt – abgeschaltet werden, lässt sich das Klimaschutzziel 2020 noch erreichen. Ein rascher Kohleausstiegspfad ist notwendig, um den Strukturwandel in den Regionen erfolgreich zu meistern und die Energiewende erfolgreich voranzubringen. Doch wie sollte die Arbeit der Kohlekommission konkret gestaltet werden und welche Erwartungen gibt es an sie? Darüber möchten wir mit Ihnen gerne diskutieren.

Programm

Programm

13.30

Begrüßung

Anton Hofreiter
Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Einleitung

Annalena Baerbock MdB
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Moderation: Lisa Badum MdB
Sprecherin für Klimapolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

13.40

Klimapolitische Herausforderungen bis 2020

Dr. Patrick Graichen
Agora Energiewende

13.50

Erwartungen aus Sicht der Gewerkschaften an die Kohlekommission

Dr. Reinhard Klopfleisch
ver.di

14.00

Erwartungen aus Sicht der Umweltverbände an die Kohlekommission

Susanne Neubronner
Greenpeace

14.10

Erwartungen aus Sicht regionaler Perspektiven an die Kohlekommission

Carel Mohn
Lausitzer Perspektiven

14.20 Diskussion mit Publikumsbeteiligung
15.20

Schlusswort

Oliver Krischer MdB
Stv. Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

15.30Ende der Veranstaltung

Anreise

Mit der U- oder S-Bahn bis Haltestelle „Hauptbahnhof“ oder „Brandenburger Tor“ oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag“ oder mit dem Bus TXL bis Haltestelle „S- und U-Bahn „Brandenburger Tor“. Über den Eingang West, Konrad-Adenauer-Str. 1 gelangen Sie zum Veranstaltungsort. Um in das Paul-Löbe-Haus zu gelangen, benötigen Sie ein amtliches Personaldokument. Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist erforderlich.