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04Dez

6. Netzpolitische Soirée

Hacked democracy? Demokratie schützen!

Inhalt

Darum geht's

Ob IT-Angriffe auf den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung, intransparente Beeinflussung und gezielte Manipulation von Wahlen und öffentlichen Debatten in den USA, Deutschland und Großbritannien - Manipulationsversuche demokratischer Willensbildungsprozesse unterlaufen das Vertrauen in öffentliche Diskurse und sind für Rechtsstaaten mittlerweile ein sehr ernstzunehmendes Problem.

Die Herausforderungen sind vielfältig: Weitreichende IT-Angriffe auf Einzelpersonen und demokratische Institutionen mit dem Ziel des illegalen Datenabgriffs häufen sich. Bewusst lancierte Falschnachrichten werden mit Hilfe ganzer „Trollarmeen“ und „social bots“ verbreitet und so Meinungsführerschaft vorgegaukelt. Der Datenskandal um Facebook und Cambridge Analytica hat erneut gezeigt: Auch der Handel mit persönlichen Profildaten („microtargeting“) und intransparente Werbeschaltungen („dark-ads“) in sozialen Netzwerken tragen zur Unterminierung demokratischer Diskurse bei.

Tobt bereits ein neuer Informationskrieg, in dem neben staatlichen Akteuren wie Geheimdiensten auch ihnen nahestehende Hackergruppen digitale Infrastrukturen angreifen und soziale Netzwerke nutzen? Werden die Bundesregierung und die Betreiber sozialer Netzwerke ihrer großen gesellschaftlichen Verantwortung heute gerecht? Wie kann unsere IT-Infrastruktur besser geschützt werden und wie verhindern wir eine Militarisierung des Netzes? Wie können sich Demokratien rechtsstaatlich vor intransparenter Beeinflussung demokratischer Willensbildung schützen?

Diese und weitere Fragen wollen wir mit der Bundesregierung, der EU-Kommission und internationalen ExpertInnen im Rahmen der sechsten netzpolitischen Soirée am 4. Dezember 2018 diskutieren.

Gäste:

Helge Braun, Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben

Renate Nikolay, Kabinettschefin der EU-Justizkommissarin Vĕra Jourová

Ben Scott, Mitglied des Vorstands der Stiftung Neue Verantwortung

Programm

Programm

18.30Einlass
19.00

Begrüßung

Dr. Konstantin von Notz MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

19.10

Einführungsvortrag (Englisch mit Simultanübersetzung)

Dr. Ben Scott
Mitglied des Vorstands der Stiftung Neue Verantwortung

19.25

Schlaglicht

Frithjof Schmidt MdB
Berichterstatter im Europarat für das Thema "Democracy hacked - how to respond"
Bündnis 90/ Die Grünen Bundestagsfraktion

19.30

Podiumsdiskussion

Dr. Ben Scott
Mitglied des Vorstands der Stiftung Neue Verantwortung

Prof. Dr. Helge Braun
Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben

Renate Nikolay
Kabinettschefin der EU-Justizkommissarin Vĕra Jourová

Tabea Rößner MdB
Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

ab ca. 21.00Get together

Anreise

Mit dem Bus 147 bis Deutsches Theater (Fußweg ca. 160m) oder mit der U6 bis Oranienburger Tor (Fußweg ca. 540m).