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08Mai

Fachgespräch

Klimaschutz im Verkehr - Wie helfen uns die Vorschläge der Verkehrskommission beim Klimaschutzgesetz?

Inhalt

Beim Klimaschutz im Verkehr tritt die Bundesregierung auf der Stelle. Bis 2030 soll der Ausstoß an Klimagasen um mindestens 40 Prozent sinken, doch die Emissionen sind heute noch so hoch wie im Jahr 1990. Der zuständige Verkehrsminister Andreas Scheuer hat bisher keinerlei Maßnahmen ergriffen, um dies zu ändern. Im Rahmen des geplanten Klimaschutzgesetzes muss Minister Scheuer nun Farbe bekennen: Sein Haus ist aufgefordert darzulegen, wie der Verkehr seinen Klimabeitrag endlich leisten kann. Und nicht zuletzt ist Klimaschutz ein Schlüssel dafür, moderne und bezahlbare Mobilität zu garantieren und den Wirtschaftsstandort Deutschland zukunftsfest zu machen.

Im Auftrag des Verkehrsministeriums hat eine Arbeitsgruppe der Plattform „Zukunft der Mobilität“ erste Empfehlungen für die Einhaltung der Klimaschutzziele im Verkehr formuliert. Doch sind die Vorschläge geeignet, um die CO2-Emissionen wirksam zu verringern und die Klimaschutzziele für das Jahr 2030 zu erreichen? Welche Verbesserungen sind nötig und welche zusätzlichen Instrumente müssen diskutiert werden? Und welchen gesetzlichen Rahmen braucht es, damit die Maßnahmen rasch wirksam werden?

Wir möchten die Vorschläge der Arbeitsgruppe der Plattform „Zukunft der Mobilität“ mit weiteren Fachleuten erörtern und gemeinsam weiterführende Schritte auf dem Weg zum Klimaschutzgesetz diskutieren.

Programm

Programm

15.30

Anmeldung

16.00

Begrüßung und Einführung

Cem Özdemir MdB
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
16.10

Impulsvortrag zu den Zwischenergebnissen der Verkehrskommission

Martin Schmied
Abteilungsleiter „Verkehr, Lärm und räumliche Entwicklung“
Umweltbundesamt (UBA)

Moderation: Lisa Badum MdB
Sprecherin für Klimapolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

16.30

Podiumsdiskussion

  • Dr. Sigrid Nikutta
    Vorstandsvorsitzende, Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
  • Dr. Thomas Steg
    Generalbevollmächtigter der Volkswagen AG, Leiter Außenbeziehungen

  • Stefan Gerwens
    Ressortleiter Verkehr, ADAC
  • Dorothee Saar
    Leiterin Verkehr und Luftreinhaltung, Deutsche Umwelthilfe (DUH)
  • Christian Hochfeld
    Direktor, Agora Verkehrswende

Moderation: Stephan Kühn MdB
Sprecher für Verkehrspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

17.50

Zusammenfassung und Verabschiedung

Lisa Badum MdB
Sprecherin für Klimapolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

18.00

Ende der Veranstaltung

Anreise

Mit der U- oder S-Bahn bis Haltestelle „Hauptbahnhof“ oder „Brandenburger Tor“ oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag“ oder mit dem Bus TXL bis Haltestelle
„S- und U-Bahn „Brandenburger Tor“.