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07Dez

Konferenz

Respect. Protect. Promote. 70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Inhalt

DARUM GEHT’S

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Damit beginnt Artikel 1 der am 10. Dezember 1948 in Paris verkündeten Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Menschenrechte sind universell, unveräußerlich und unteilbar. Sie stehen jedem Menschen – unabhängig von Herkunft, Staatsangehörigkeit, Hautfarbe, Geschlecht, Einkommen, Sprache, Religion oder sexueller Orientierung zu. 30 Jahre nach dem Ende des Ersten und drei Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges war vor 70 Jahren vielen bewusst, wohin es führt, wenn die Würde des einzelnen Menschen nicht anerkannt und nicht geschützt wird. Die universellen Menschenrechte bilden das Fundament für unser Zusammenleben auf diesem Planeten und in menschlicher Gemeinschaft. Die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten bilden eine elementare Grundlage für Gerechtigkeit, Frieden, Sicherheit und eine nachhaltige Entwicklung.

Der 70. Jahrestag ist für uns Grüne im Bundestag ein Anlass zum Feiern – aber auch ein Ansporn zu reflektieren und kritisch zu evaluieren. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist als Keimzelle internationaler Menschenrechtsstandards heute noch so aktuell wie damals. Die Universalität und Unveräußerlichkeit der Menschenrechte und das Recht eines jeden Menschen auf ein Leben in Würde, ohne Furcht und ohne Not werden global wieder in Frage gestellt. Nicht nur in Kriegen wie in Syrien oder dem Jemen und nicht nur von autokratischen Regimen werden Menschenrechte massiv verletzt. Auch in Demokratien ist der Einsatz für Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Menschenrechte nicht mehr selbstverständlich. Weltweit häufen sich Herabwürdigungen von und Austritte aus menschenrechtlichen Institutionen, und die Handlungsspielräume der Zivilgesellschaft werden in vielen Staaten zunehmend beschränkt („Shrinking Spaces“). Menschenrechtsverteidiger*innen werden bedroht und verfolgt.

Vor diesem Hintergrund möchten wir am 7. Dezember auf unserer ganztätigen Konferenz „RESPECT. PROTECT. PROMOTE. 70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ mit Gästen und Expert*innen aus der ganzen Welt über Handlungsoptionen für die Stärkung, Umsetzung und Weiterentwicklung von Menschenrechten diskutieren.

Auf insgesamt neun Panels wollen wir darüber sprechen, wie u.a. Minderheitenrechte effektiver dadurch durchgesetzt werden können, dass Angehörige unterschiedlicher Minderheiten, wie bspw. Muslim*innen und LSBTII zusammenarbeiten. Angesichts weltweiter sexualisierter und genderbasierter Gewalt in all ihren Facetten erörtern wir, wie wir mit konkreten Handlungsstrategien und feministischen Narrativen für Gleichberechtigung und Selbstbestimmung von Frauen und Mädchen eintreten können. Nach wie vor kommt es auch in Europa zu Ausbeutung und Zwangsarbeit – auch hier sind Frauen besonders häufig betroffen. Angesichts dessen stellen wir uns der Frage, wie ein modernes Einwanderungsgesetz aussehen kann, das die Rechte von Arbeitsmigrant*innen schützt. Kinder bilden ebenfalls eine besonders vulnerable Gruppe; ihre Rechte werden weltweit missachtet und verletzt. Mit zwei Expertinnen diskutieren wir, welche konkreten Schritte notwendig sind, um Kinderrechte in vollem Umfang umzusetzen. Die voranschreitende Digitalisierung ist mit Blick auf den Menschenrechtsschutz ein bislang vergleichsweise unbetretenes Terrain. Wir diskutieren mit ausgewählten Expert*innen, welche Risiken und Chancen der digitale Fortschritt für den Schutz von Menschenrechten bietet. Zeitgleich werden weltweit Versammlungs-, Presse- und Organisationsfreiheit systematisch eingeschränkt; wie demgegenüber neue partizipative Räume und Möglichkeiten für Menschenrechtsverteidiger*innen aussehen können, wollen wir am Beispiel von aktuellen Entwicklungen in der Ukraine und Armenien beleuchten. Das Weltrechtsprinzip ermöglicht es, schwerste Menschenrechtsverletzungen weltweit zu ahnden, ungeachtet von Blockaden im UN-Sicherheitsrat und einer Überlastung des Internationalen Strafgerichtshofs. Auch auf die Umsetzung dieses Mechanismus wird im Rahmen unserer Konferenz umfassend eingegangen. Was Menschenrechtsaktivist*innen Tag für Tag in ihrer Arbeit antreibt, wie Menschenrechtsschutz ganz unmittelbar aussehen kann und das Menschenrechtsschutz uns alle angeht, demonstrieren Vertreter*innen von SOS Méditerranée und Viva con Agua.

 

#AEMR70

English, please? Click here to download our conference program. 

 

 

 

 

Programm

Programm

9.00Einlass und Anmeldung
10.00

Begrüßung:

Anton Hofreiter MdB
Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Einführung:
Menschenrechte im 21. Jahrhundert: universell, unteilbar, unveräußerlich - und unverzichtbar

Claudia Roth MdB
Bundestagsvizepräsidentin

10.20

Keynote:

Lamija Adschi Baschar
Trägerin des Sacharow-Preises 2016

10.50

Gespräch:

  • Lamija Adschi Baschar
  • Margarete Bause MdB
    Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
    Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
 
11.30Panel 1 - 4
13.00Mittagspause
14.00Live-Musik: Aeham Ahmad – "Der Pianist aus den Trümmern"
14.30Panel 5 - 8
16.00Kaffee-Pause
16.30

Schlaglichter: Menschen schützen Rechteauf der Flucht und vor Ort

Jana Ciernioch
Sprecherin SOS MEDITERRANE

Micha Fritz
Gründungsmitglied Viva con Agua

Moderation: Luise Amtsberg MdB
Sprecherin für Flüchtlingspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

17.00

Die Macht des Guten. Menschenrechte verteidigen und weiterdenken.

Beate Rudolf
Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Berlin

Osai Ojigho
Country Director, Amnesty International Nigeria, Abuja

Agnieszka Brugger MdB
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Moderation: Nana Brink
Journalistin, Berlin

18.00Abschlusswort

Kai Gehring MdB
Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

 

Themen der Panels am Vormittag

Panel 1

Rechte religiöser und sexueller MinderheitenMehr Gemeinsames als Trennendes?

  • Henny Engels
    LSVD-Bundesvorstand, Köln
  • Seyran Ates
    Initiatorin der liberalen Ibn-Rushd-Goethe-Moschee, Berlin

Moderation: Kai Gehring MdB
Sprecher für Forschung, Wissenschaft und Hochschule
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Panel 2

Ausgegrenzt? Menschenrechtsverletzungen an (Arbeits-)Migrant*innen in Europa

  • Gilles Reckinger
    Ethnologe und Autor ("Bittere Orangen, eine neues Gesicht der Sklaverei"), Innsbruck
  • Petra Wlecklik
    Leiterin des Ressorts Migration & Teilhabe in der Vorstandsverwaltung der IG Metall, Frankfurt a. M.

Moderation: Filiz Polat MdB
Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Panel 3

Menschenrechtsverstöße im Rohstoffabbau: Rechte für Menschen Regeln für Unternehmen

  • Prince Kihangi
    Generalsekretär der NGO BEDEWA, Goma
  • Ferdinand Geckeler
    BMW, zuständig für das Thema Lieferketten im Einkauf, München

Moderation: Uwe Kekeritz MdB
Sprecher für Entwicklungspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Panel 4

Menschenrechte #digitalTotale Kontrolle oder Freiheit ohne Ende?

  • Sam Dubberley
    Manager des Digital Verification Corps, Amnesty International, London
  • Sabine Frank
    Leiterin Regulierung, Verbraucher- und Jugendschutz, Google, Berlin

Moderation: Margarete Bause MdB
Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

 

Themen der Panels am Nachmittag

Panel 5

Nationale und internationale Wege zur Durchsetzung des Weltrechtsprinzips

  • Prof. Dr. Bertram Schmitt
    Richter am Internationalen Strafgerichtshof, Den Haag
  • Wolfgang Kaleck
    Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights, Berlin

Moderation: Katja Keul MdB
Sprecherin für Rechtspolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Panel 6

Kinderrechte globalWie können wir Schutz, Beteiligung und Diskriminierungsfreiheit befördern?

  • Maike Röttger
    Vorsitzende der Geschäftsführung Plan International, Hamburg
  • Luise Pfütze
    Sprecherin der "National Coalition Deutschland", Berlin

Moderation: Katja Dörner MdB
Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Panel 7

Blickpunkt Osteuropa – Aktive Zivilgesellschaft in Zeiten von „Shrinking Spaces“

  • Yevgeniy Zakharov
    Direktor der Kharkiv Human Rights Protection Group, Charkiw
  • Lara Aharonian
    Direktorin des Women's Resource Center, Eriwan

Moderation: Manuel Sarrazin MdB
Sprecher für Osteuropapolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Panel 8

My body, my rightsweil Frauenrechte Menschenrechte sind

  • Monika Hauser
    Gründerin von medica mondiale, Köln
  • Anna Krenz
    Aktivistin und Mitgründerin von Dziewuchy Berlin

Moderation: Ulle Schauws MdB
Sprecherin für Frauen- und Queerpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Anreise

Mit der U- oder S-Bahn bis Haltestelle „Hauptbahnhof“ oder „Brandenburger Tor“ oder mit dem Bus 100 bis zur Haltestelle „Reichstag/Bundestag“ oder mit dem Bus TXL bis Haltestelle und U-Bahnstation „Brandenburger Tor“. Über den Eingang West, Konrad-Adenauer-Str. 1 gelangen Sie zum Veranstaltungsort. Um in das Paul-Löbe-Haus zu gelangen, benötigen Sie ein amtliches Personaldokument. Eine namentliche Anmeldung mit Angabe des Geburtsdatums ist erforderlich.